Landesregierung gehtin Haushalts-Klasur

Landesregierung gehtin Haushalts-KlasurSaarbrücken/Mettlach. Die Landesregierung kommt heute in Mettlach zu ihrer Haushaltsklausur zusammen. Dabei sollen die Eckdaten für den Haushalt 2009 festgelegt werden. Einzelheiten will Finanzminister Peter Jacoby (CDU) nach der Klausur bekannt geben

Landesregierung gehtin Haushalts-KlasurSaarbrücken/Mettlach. Die Landesregierung kommt heute in Mettlach zu ihrer Haushaltsklausur zusammen. Dabei sollen die Eckdaten für den Haushalt 2009 festgelegt werden. Einzelheiten will Finanzminister Peter Jacoby (CDU) nach der Klausur bekannt geben. gpSPD in Stadt und Land hat Fragen zu EventhalleSaarbrücken. SPD-Landtagsabgeordnete Isolde Ries hat abermals eine Anfrage an die Landesregierung zur geplanten Veranstaltungshalle gestellt. So fordert sie eine eingehende Markt- und Wirtschaftlichkeitsanalyse, bevor Entscheidungen getroffen werden. Sie erhofft sich zudem eine Antwort darauf, ob und wie es mit der Saarlandhalle weitergeht. Die Saarbrücker SPD-Stadtratsfraktion will ihrerseits, dass der Chef der Staatskanzlei Karl Rauber und die Geschäftsführung des Congress Centrum Saar in der nächsten Sitzung des Bauausschusses umfassend über Konzeption, Bau und Betrieb der Halle informieren. tdSechs Bewerber im Rennen um SchulpreisSaarbrücken. Die Grundschulen St. Josef in Merzig und Maria-Montessori in Saarbrücken, die Erweiterte Realschule Am Vopeliuspark Sulzbach, die Gesamtschulen Neunkirchen und Bexbach sowie die Förderschule zum Broch Merzig haben Chancen heute den Saarländischen Schulpreis zu gewinnen. Die Stiftung Demokratie Saarland und die Landeselterninitiative vergeben erstmals das Preisgeld von 20000 Euro für besondere Bemühungen, die Qualität an Schulen zu verbessern. tdHoffmann-Bethscheider soll Tabillion folgenNeunkirchen. Der SPD-Vorsitzende im Kreis Neunkirchen, Rainer Tabillion, wird nach 19 Jahren nicht erneut für dieses Amt kandidieren, wie es in einer Mitteilung heißt. Tabillion: "Nach so langer Zeit ist es gut, die Verantwortung an die nächste Generation weiterzugeben." Als Nachfolgerin habe er den zuständigen SPD-Gremien seine langjährige Stellvertreterin, die Landtagsabgeordnete Cornelia Hoffmann-Bethscheider, vorgeschlagen. Tabillion sei sicher, dass der Kreisverband auch unter der neuen Führung sein linkes Profil bewahren und inhaltlicher Motor der SPD-Saar bleiben werde, hieß es weiter. redWirte demonstrieren gegen NichtrauchergesetzSaarbrücken. Am Donnerstag will die Völklinger Wirtegemeinschaft gemeinsam mit Gastronomen und anderen Betroffenen vor dem Saarbrücker Gesundheitsministerium gegen das saarländische Nichtraucherschutzgesetz demonstrieren. Gegen 8.30 Uhr ist eine Kundgebung geplant. Gesundheitsminister Gerhard Vigener (CDU) teilte via Sprecher mit, dass er mit den Demonstranten reden wolle. Die Wirtegemeinschaft fordert eine Abschaffung aller Rauchverbotsgesetze und möchte die Wahlfreiheit für Wirte, Raucher und Nichtraucher durchsetzen. kmr

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