Initaitive Pro Ratskeller Thiel: Es gab keine Parteienwerbung
St. Ingber · t (red) „Das ist Kabarett der minderen Sorte“, kommentiert Siegfried Thiel, Organisator der Initiative „Pro Ratskeller“, die Kritik von Dominik Schmoll, dem Fraktionsvorsitzenden von „Wir für St. Ingbert“ an einer Unterschriftensammlung beim Jazz-Festival in St. Ingbert (wir berichteten). Und er fragt sich, „wo hat Schmoll Parteienwerbung gesehen?“
Parteienwerbung habe nämlich nicht stattgefunden, so Thiel in einer Pressemitteilung der SPD-Ortsratsfraktion. Es sei lediglich mit zwei Schildern im DIN A 3-Format und der Aufschrift „Pro Ratskeller“ auf die Initiative aufmerksam gemacht worden. Schmoll habe dies aber nicht sehen können, da er – ohne der Sache Aufmerksamkeit zu schenken – eiligen Schrittes hinter den für die Initiative handelnden Personen vorbeigegangen sei.
„Niemand hat sich uns gegenüber geäußert, er fühle sich belästigt. Im Gegenteil, unsere Unterschriftenaktion fand großen Zuspruch“, führt Thiel weiter aus. Lediglich Schmoll habe kurz vor seinem Eintritt in die Stadthalle eine im Wortlaut unverständliche Bemerkung an die Aktivisten gerichtet.
Auch die UCD hat in einer Pressemitteilung betont, dass diese Initiative mit Wahlkampf oder Parteipolitik nichts, aber auch gar nichts zu tun habe. Dagegen herrsche in der „Mehrheitskoalition samt Unterstützern wie Wir für St. Ingbert“ seit Jahren Dauerwahlkampf. „Das ist nicht unser Stil, das haben wir nicht nötig“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Trittelvitz. „Wir sehen als Unabhängige unsere Aufgabe darin, mit geeigneten Mitteln permanent, ob Wahlkampfzeiten oder nicht, Missstände in der Stadtpolitik offenzulegen und ihnen entgegenzuwirken“. Dies als „unmoralisch“ darzustellen weise die UCD aufs Schärfste zurück.
