Wir für St. Ingbert und Grüne äußern sich zum Ratskeller

St Ingbert · . . "Wir für St. Ingbert " widerspricht dem Vorwurf, man habe die Renovierung des Ratskellers nur zur Beschädigung des Oberbürgermeisters zurückgestellt und handele gegen Bürgerinteressen. Fraktionsvorsitzender Dominik Schmoll: "Alle Stadtratsfraktionen wollen wieder Gastronomie in der Stadthalle und sind für die Erhaltung des Ratskellers." Man sei froh gewesen, als durch die Stadtverwaltung ein guter Pächter gefunden wurde. Doch erst dann sei eine Aufstellung der Modernisierungskosten erfolgt, weswegen auch im laufenden Doppelhaushalt 2015/2016 kein Geld eingestellt werden konnte. Schmoll: "Es ist legitim jetzt und heute die Renovierung des Ratskellers zu fordern. Dann müssen aber auch die Konsequenzen beim Namen genannt werden." Und diese hießen Einsparungen bei anderen Maßnahmen. Die "plumpe" Argumentation von Ortsrat Siegfried Thiel, man sei eine der finanzstärksten Kommunen des Saarlandes und könne sich den Ratskeller auch wegen niedriger Darlehnszinsen leisten, müsse ebenfalls relativiert werden. "Die Kommunalaufsicht hat eine klare Auffassung davon, wo die finanziellen Grenzen St. Ingberts liegen, was auch Siegfried Thiel eigentlich wissen sollte", so Schmoll.

Ähnlich argumentiert auch Bündnis 90/Die Grünen in einer Pressemitteilung. Jetzt wieder 400 000 Euro für eine Gastronomie in den Ratskeller zu stecken, ist für das Mitglied im Finanzausschuss und Fraktionsvorsitzenden Jürgen Berthold für die Stadt und die Steuerzahler ein zu hohes Risiko. Die von der Stadtverwaltung vorgelegte Wirtschaftlichkeitsberechnung sei aufgrund der Vergangenheiterfahrung "zu optimistisch und schöngerechnet". In den nächsten Jahren stehe eine bauliche und energetische Gesamtsanierung der Stadthalle inklusive Räumlichkeiten des Ratskellers an. Dafür gebe es dann auch Fördermittel von Bund und Land. Bei den jetzigen Investitionen in den Ratskeller gebe es keine Fördermittel und die Stadt müsse die 400 000 Euro alleine aufbringen, so die Grünen. Deshalb sei es wirtschaftlich sinnvoller für die Stadt, die Sanierung der Räumlichkeiten des Ratskellers im Rahmen der Gesamtsanierung vorzunehmen.

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