Dazu gehören "anwenderfreundliche Mechanismen" zur Übermittlung von Beschwerden und das Sperren von Nutzerkonten. Nicht nur die "verbale Verrohung" nehme zu, sondern auch die Zahl der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte, sagte Maas gestern nach einem Treffen mit Vertretern von Facebook , Google und anderen Betreibern sozialer Netzwerke in Berlin . "Deshalb ist es jetzt Zeit zu handeln", fügte er hinzu.

Er betonte, niemand dürfe im Umgang mit Hassbotschaften firmeneigene Nutzungsbestimmungen über deutsches Recht stellen. Richard Allen von Facebook Europa sagte, Facebook habe die zuletzt geäußerte Kritik aus Deutschland "äußerst ernst genommen". Ziel sei es, strafrechtlich relevante Inhalte möglichst binnen 24 Stunden zu entfernen. Dies könne allerdings nicht immer eingehalten werden, da bei Ereignissen wie der jüngsten Terrorserie in Paris innerhalb kurzer Zeit extrem viele Hassbotschaften gepostet würden. Der Leiter der Rechtsabteilung von Google Deutschland, Arnd Haller, sagte: "Google überprüft von jeher jede Beschwerde sowohl auf einen Verstoß gegen die eigenen Inhalte-Richtlinien als auch aufgrund deutschen Rechts."