EU verlangt Löschen von Hassbotschaften im Internet

Luxemburg · Die EU drängt soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter zum Löschen von Hassbotschaften. "Hasskommentare sind einfach nicht akzeptabel", sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourova am Freitag in Luxemburg . Dort berieten die EU-Justizminister über Maßnahmen gegen rassistische Hetze im Web.

Bislang löscht Facebook zwar als pornografisch angesehene Inhalte, aber keine politischen Kommentare. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD ) sagte, niemand könne verstehen, "warum Facebook freizügige Fotos innerhalb von 24 Stunden löschen kann, aber keinen Aufruf zum Mord." Entscheidungen waren bei dem Treffen nicht zu erwarten.

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