Morddrohungen gegen Grünen-Politiker: Behörden haben Urheber im Blick

Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth auf Todesliste : Morddrohungen: Behörden haben Urheber im Blick

Die Gruppierung hinter den Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth ist nach Angaben des Innenministeriums seit vergangenem Sommer im Visier der Behörden. „Die deutschen Sicherheitsbehörden verfolgen die Aktivitäten dieser sogenannten Atomwaffen Division sehr intensiv“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag.

Erstmals sei die Gruppe den Behörden im Juni 2018 aufgefallen. Es gebe Anhaltspunkte für Aktivitäten gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe hatten berichtet, dass Özdemir als erster Name auf einer Todesliste stehe. Das habe Ende Oktober eine Gruppe namens „Atomwaffen Division Deutschland“ in einer E-Mail an das Büro des türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten geschrieben. Der Bundestagsvizepräsidentin Roth drohten sie, sie stehe auf Platz zwei. Nach öffentlich verfügbaren Informationen handle es sich bei der sogenannten „Atomwaffen Division“ um eine 2015 oder 2016 in den USA gegründete rechtsextremistische Gruppierung, die sich zum Ziel gesetzt habe, möglichst viele Mitglieder für Gewalt- und Tötungsdelikte zu rekrutieren, sagte der Ministeriumssprecher. Sie solle in den USA für fünf Morde verantwortlich sein, ihre Mitgliederzahl dort bewege sich vermutlich im mittleren zweistelligen Bereich.

CSU-Chef Markus Söder forderte ein härteres Durchgreifen gegen Hetze. Nötig seien ein „klares Bekenntnis zum demokratischen Konsens, klare Abgrenzung zu jeder Form von Hass und Hetze, aber auch juristische Möglichkeiten, sich wehren zu können“.

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