Für schnellere Züge Verkehrsministerium will mehr Bahnübergänge beseitigen
Berlin · Das Warten mit dem Auto in einer langen Schlange vor einem Bahnübergang kann nerven. Für Bahnreisende wiederum bedeutet eine solche Kreuzung: Züge fahren langsamer, Fahrten dauern deshalb länger als eigentlich nötig.
Das Bundesverkehrsministerium will nun dafür sorgen, dass Engpässe im Schienennetz schneller beseitigt werden, dafür sollen auch Bahnübergänge abgeschafft werden. Denn dann könnten Züge schneller fahren und pünktlicher werden. Der Hebel: Kommunen sollen bei der Finanzierung von Brücken und Unterführungen entlastet werden.
Das geht aus einem Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich hervor. Er soll am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.
Bisher tragen Bund, die Bahn und Kommunen jeweils ein Drittel der Kosten, wenn es darum geht, Bahnübergänge zu beseitigen. Dies führt nach Angaben aus der Bahnbranche aber dazu, dass viele Bahnübergänge nicht abgeschafft werden – weil viele Kommunen die Finanzmittel dafür nicht haben. Künftig soll der Bund die Hälfte tragen, die Bahn ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel der Kosten.
Mit der neuen Regelung solle ein Impuls gesetzt werden, Bahnübergänge mit erhöhtem Gefährdungspotenzial oder mit hoher Verkehrsbelastung auf Straße und Schiene zügiger zu beseitigen, heißt es im Entwurf. „Ohne den Finanzierungsanteil der Kommunen werden sich die Planungen derartiger Maßnahmen voraussichtlich erheblich beschleunigen, da kommunale Entscheidungsprozesse entfallen oder vereinfacht werden.“
Ein Sprecher der Deutschen Bahn sagte, das Unternehmen begrüße die Initiative des Verkehrsministeriums, durch eine erhöhte Bundesfinanzierung die Beseitigung von Bahnübergängen zu beschleunigen. „Denn jeder Bahnübergang ist einer zu viel.“ Die Bahn arbeite mit der Kampagne „sicher drüber“ seit Jahren gemeinsam mit vielen Partnern daran, durch Aufklärungsarbeit die Anzahl der Unfälle an Bahnübergängen zu reduzieren. Seit 1995 sei die Zahl der Unfälle um drei Viertel gesunken. Im Netz der Deutschen Bahn gebe es rund 16 000 Bahnübergänge – dies sei der niedrigste Wert in der Geschichte des Unternehmens.
