Fünf Sterne mit Sozialdemokraten? Holprige Suche nach neuer Regierung in Italien
Rom · Erst stocken die Verhandlungen der Fünf Sterne mit den Sozialdemokraten, dann geht es doch voran. In Rom bleibt es schwierig.
Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella ist nicht zu beneiden. Das mag sich auch sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier gedacht haben, als er Mattarella am Wochenende in Italien besuchte. Schließlich war auch Steinmeier vor zwei Jahren in Deutschland nach dem Scheitern einer Jamaika-Koalition in einer ähnlichen Situation: Eine Neuwahl verhindern und ein labiles Regierungsbündnis bevorzugen, das unter keinem guten Stern steht?
Diesen Mittwoch ist D-Day in Rom: Mattarella muss entscheiden, wer nach dem Zerbrechen der Allianz aus der rechten Lega von Matteo Salvini und der Fünf-Sterne-Bewegung von Luigi Di Maio das Land aus der Krise führt. Eine alternative Regierung aus Sozialdemokraten und Sternen? Oder Neuwahlen?
Die Verhandlungen über ein Bündnis aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) gerieten am Dienstag zunächst ins Stocken. Kurz vor den entscheidenden Konsultationen beim Staatspräsidenten fror die Sterne-Bewegung die Gespräche ein. Sollten die Sozialdemokraten nicht Giuseppe Conte als künftigen Regierungschef billigen, werde es keine weiteren Treffen mehr geben, teilten die Sterne mit.
Die PD-Führung kam nach der Drohung zu einem Krisentreffen zusammen. Man habe kein Veto gegen Conte eingelegt, sagte der Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Graziano Delrio. Also doch wieder Bewegung in Rom.
Die populistische Regierung aus Sternen und rechter Lega von Matteo Salvini war in der vergangenen Woche endgültig zerbrochen. Der parteilose Conte hatte seinen Rücktritt eingereicht. Staatschef Mattarella begann am Dienstag eine neue Runde Konsultationen mit allen im Parlament vertretenen Parteien, die bis Mittwochabend laufen. Dann steht seine Entscheidung an. Nach Umfragen hätte Salvini bei einer Neuwahl gute Chancen auf einen Sieg. Sowohl die Sterne als auch die Sozialdemokraten sind in Umfragen abgeschlagen und wollen auch deshalb eine Neuwahl verhindern.
Die Sozialdemokraten würden nur über Posten und nicht über Themen reden, klagte die Sterne-Bewegung. „So kann man nicht arbeiten. Entweder ändern sie ihre Einstellung oder es wird schwierig“, hieß es in der Mitteilung weiter. „Ich habe keine Lust mehr auf Spielchen“, wurde Sterne-Chef Di Maio zitiert.
Anders als die Sterne äußerten sich die Sozialdemokraten zunächst positiv zu den Verhandlungen. „Eine definitive Entscheidung ist noch nicht gefallen, aber seit gestern Abend sieht es so aus, dass es tatsächlich zu einer gemeinsamen Regierung kommen könnte“, sagte die Senatorin Laura Garavini. Parteichef Nicola Zingaretti hatte zuvor gesagt: „Ich bin optimistisch, dass es möglich ist, zu einer Einigung zu kommen.“
Lega-Chef Salvini bestand derweil auf einer Wahl im Herbst, die er in einer Rechtsallianz gewinnen könnte. „Wir vertrauen darauf, dass Mattarella dieses Geschacher nicht mehr lange erlaubt“, sagte Salvini. Allerdings war es er selbst, der das Aus der Regierung ausgerufen und damit die Krise ausgelöst hatte.
