Langzeitarbeitslosigkeit im Visier

Langzeitarbeitslosigkeit im Visier

Durch ein neues Bundesprogramm und den Einsatz von Landesmitteln will Saar-Arbeitsministerin Anke Rehlinger erreichen, dass die Zahl der 2300 öffentlich geförderten Jobs in diesem Jahr erhalten bleibt.

Der Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen soll eingedämmt werden und die öffentlich geförderte Beschäftigung im Saarland einen neuen Schub erhalten. Diese beiden Ziele sollen in diesem Jahr einen Schwerpunkt der Regierungsarbeit bilden, wie Arbeitsministerin Anke Rehlinger (SPD ) gestern erläuterte.

Allerdings hat sie als Landes-Ministerin bei Leiharbeit und Werkverträgen nur geringen Einfluss. Daher betonte sie die beiden Instrumente, die sie im Rahmen ihrer Kompetenzen einsetzen kann: das saarländische Tariftreuegesetz und die Förderung von Investitionen der Unternehmen. Beim Tariftreuegesetz gilt bereits die Vorgabe, dass "Leiharbeitskräfte vom ersten Tag an wie die Stammbelegschaft zu bezahlen sind", so die Ministerin.

Bei der Investitionsförderung erhalten außerdem nur diejenigen Unternehmen den Förderhöchstbetrag, die keine Leiharbeiter einsetzen. Unternehmen, die im Jahresdurchschnitt mehr als 30 Prozent Leiharbeiter beschäftigen, gehen bei der Landesförderung sogar vollkommen leer aus.

Mehr Entscheidungsspielraum hat Arbeitsministerin Rehlinger bei der Beseitigung der Langzeitarbeitslosigkeit . Diese ist seit dem Tiefststand 2009 in den vergangenen Jahren wieder angestiegen (siehe Grafik). So waren im Jahresdurchschnitt 2014 mehr als 14 000 Frauen und Männer an der Saar länger als ein Jahr arbeitslos. "Viele dieser Menschen werden ihr altes Einkommen während des Erwerbslebens nicht mehr erreichen", sagte Professor Ashok Kaul, Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftspolitik an der Universität des Saarlandes . "Schon nach neun Monaten Arbeitslosigkeit bleibt diese Delle im Erwerbsprofil bestehen."

Ein wichtiges Landesprogramm im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit ist "Arbeit für das Saarland - ASaar", das 2013 gestartet wurde, fünf Jahre läuft und mit mindestens 15 Millionen Euro ausgestattet ist. 1000 öffentlich geförderte Arbeitsplätze konnten damit 2014 finanziert werden. Zusammen mit anderen Programmen wurden im Jahresdurchschnitt 2014 knapp 2300 Plätze gefördert. Obwohl die sogenannte Bürgerarbeit inzwischen weggefallen ist, soll diese Zahl auch 2015 erreicht werden. Hilfreich ist dabei das neue Bundesprogramm "Soziale Teilhabe", das Mitte des Jahres in Kraft tritt und über den Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziert wird. Insgesamt stehen aus ESF- und Landesmitteln im Jahr 2015 knapp sechs Millionen Euro für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit zur Verfügung.