Kein Staatsziel Kultur?

Berlin. Die designierte Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Monika Grütters (47, CDU), sieht kaum Chancen für eine Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz noch in dieser Legislaturperiode. "Ich habe Zweifel", sagte sie im Gespräch mit der "Berliner Morgenpost". "Auch, weil die Länder im Bundesrat zustimmen müssen

Berlin. Die designierte Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Monika Grütters (47, CDU), sieht kaum Chancen für eine Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz noch in dieser Legislaturperiode. "Ich habe Zweifel", sagte sie im Gespräch mit der "Berliner Morgenpost". "Auch, weil die Länder im Bundesrat zustimmen müssen. Und weil wir eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag brauchen. Ich möchte das nicht gegen meine Fraktion machen, und die hat die größten Hemmungen."In den Koalitionsverhandlungen hatten sich die Kulturpolitiker einhellig für ein Staatsziel Kultur in der Verfassung ausgesprochen. Widerstand gab es von Innen- und Rechtspolitikern. Grütters äußerte Unverständnis über die diskutierten Einsparungen bei kulturellen Einrichtungen. "Es ist ein Irrglaube, dass man mit Kulturkürzungen einen Haushalt sanieren kann." dpa

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