Alle warten auf die neuen Projekte
Schwalbach. Die Erwartungshaltung in der Gemeinde Schwalbach ist seit der Fertigstellung des Gemeindeentwicklungskonzepts (Geko) groß, berichtet Bürgermeister Hans-Joachim Neumeyer im SZ-Gespräch. Besonders die Ortsräte warteten nun auf die schnelle Umsetzung der im Konzept angedachten Projekte
Schwalbach. Die Erwartungshaltung in der Gemeinde Schwalbach ist seit der Fertigstellung des Gemeindeentwicklungskonzepts (Geko) groß, berichtet Bürgermeister Hans-Joachim Neumeyer im SZ-Gespräch. Besonders die Ortsräte warteten nun auf die schnelle Umsetzung der im Konzept angedachten Projekte. Doch Neumeyer muss bremsen: "Wir haben gerade Haushaltsberatungen und stehen unter dem Druck der prekären Finanzlage. Ich nenne die Schuldenbremse, die Kreditgenehmigung und unsere anstehenden Pflichtprogramme - da können wir nicht sofort das komplette Geko umsetzen."
Planung wird vorangetrieben
Aber selbstverständlich solle das Geko kein totes Papier werden, Schritt für Schritt gehe es die Gemeinde im Rahmen ihrer Möglichkeiten an, denn letztlich sollen die kreativen Ideen im Konzept auch langfristig helfen, zu sparen und dennoch eine attraktive Wohngemeinde zu bleiben (wir berichteten).
"Wir werden die Planungen zu Schlüsselprojekten in allen Ortsteilen vorantreiben, dazu wird es im Laufe des Jahres Vorschläge geben." Ein Vorschlag an den Gemeinderat sei, 60 000 Euro an Planungskosten bereitzustellen. "2014/15 könnten wir dann einige der Planungen beschließen und umsetzen, aber wir müssen die Dinge immer nach den Kosten und der Haushaltslage angehen."
Projektbeginn noch offen
Priorität habe der Hochwasserschutz in Hülzweiler mit der Bachoffenlegung und der Neugestaltung des Marktplatzes, ab April stellten sich dazu Ingenieurbüros vor. Im Haushalt seien 500 000 Euro für das Projekt eingestellt. "Andere Planungen wird es geben, ja, aber wann wir mit der Umsetzung beginnen, ist offen", sagt Neumeyer. An Schlüsselprojekten nennt er etwa den zentralen Freizeit- und Naherholungsstandort Großwaldpark für Schwalbach und eine attraktive Achse Mühlental-Festplatz-Generationengarten in Elm-Derlen.
Aber der Pflichtenkatalog enthalte derzeit noch einige dicke Posten, die es zuerst abzuarbeiten gilt: Hier nennt Neumeyer zum Beispiel den Hochwasserschutz am Schwalbach und am Sprenger Bach, den Straßenbau (beispielsweise die Mozartstraße in Elm, Kosten: etwa 250 000 Euro), die Kanalsanierung (Kosten: 800 000 Euro), die Erweiterung und Sanierung des Kindergartens Griesborn (Kosten: 1,8 Millionen Euro). Vorbehaltlich der Haushaltsberatungen sei hier schon mal von Investitionen über drei Millionen Euro die Rede, für die es zwar teils Zuschüsse gebe, für die die Gemeinde aber auch teils Kredite aufnehmen müsse. Alles in allem müsse die Gemeinde also sparen. "Das geht in erster Linie mittelfristig über die Kürzung von Leistungen und Personalabbau", kündigt Neumeyer an. "Bei beidem weht einem ein eisiger Wind entgegen, und trotzdem müssen wir es tun, bevor hier ganz der Vorhang fällt."
Bei allem Pessimismus aber, den solche Sätze verströmen, verbreitet er dennoch eine positive Grundstimmung: "Wir wollen und können ja noch etwas bewegen und tun das auch. Aber eben nur nach unseren finanziellen Möglichkeiten."
