Kommunalpolitiker ohne Partei

Völklingen. Mit dem Mammut-Sitzungstag am 22. Juni (wir berichteten) fing es an. Stundenlang tagten zunächst die Ausschüsse des Völklinger Stadtrats, viel länger als im Zeitplan vorgesehen. Die folgende Ratssitzung zog sich gleichfalls in die Länge. Gegen 21 Uhr verließen die Fraktionen der SPD und der Linken den Saal

Völklingen. Mit dem Mammut-Sitzungstag am 22. Juni (wir berichteten) fing es an. Stundenlang tagten zunächst die Ausschüsse des Völklinger Stadtrats, viel länger als im Zeitplan vorgesehen. Die folgende Ratssitzung zog sich gleichfalls in die Länge. Gegen 21 Uhr verließen die Fraktionen der SPD und der Linken den Saal. Über den wichtigsten Punkt der Tagesordnung, eine städtische Bürgschaft für die Stadtwerke, hatte das Gremium da noch nicht beraten. Und weil eine CDU-Stadtverordnete fehlte, wäre der Rat an diesem Abend nicht mehr beschlussfähig gewesen - wenn nicht ein Linker an seinem Platz geblieben wäre: Helmut Schuh. Sein Ausscheren aus der Fraktionsdisziplin trug ihm, so berichtet er, umgehend eine Abstrafung ein: Am folgenden Montag hätten ihm seine Fraktionskollegen per E-Mail mitgeteilt, dass sie einstimmig beschlossen hätten, ihn aus der Fraktion auszuschließen. "Ohne Gespräch mit mir", sagt er, "ohne Rückfrage." Nun hat Schuh seinerseits den Schlussstrich gezogen, er hat die Partei verlassen. Sein Mandat wird er behalten und kooperieren mit den Ortsratsmitgliedern Dieter Müller und Heinz Adams, die nach dem parteiinternen Streit um die Kandidatur fürs Oberbürgermeisteramt ebenfalls aus der Linkspartei ausgetreten sind und nun die Fraktion "Pro Völklingen" bilden. "Mit den Menschen der Linken in Völklingen kann man meines Erachtens keine verantwortungsvolle, bürgergerechte Politik machen", lautet Schuhs Bilanz. Warum? "Weil die Linken in Völklingen keine Sachpolitik machen", sagt Schuh. "Weil sie das nicht verstehen"; es fehle den lokalen Parteimitgliedern an Kompetenz und Diskussionsbereitschaft, insbesondere in Fragen der Stadtentwicklung. Schuh, Jahrgang 1955, hat sich 1987 der SPD angeschlossen und war stark engagiert in deren Geislauterner Ortsverein. 2004 trat er aus der SPD aus, wegen der Agenda 2010, die er nicht mittragen mochte. Als dann die WASG im Saarland gegründet wurde, zählte er nach eigener Auskunft zu den ersten Mitgliedern; die Fusion der WASG mit der PDS führte ihn zur Linkspartei. Der hat er nun den Rücken gekehrt. Nicht aber der Kommunalpolitik: "Mir geht es um Völklingen", sagt er - das sei wichtiger als Parteipolitik. dd

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