Anlass für einen Streit ist schnell gefunden
Saarlouis. Es gab keine Vorwarnung. Die Eintracht war einfach so weg, als die CDU am Donnerstag im Saarlouiser Stadtrat verlangte, diese Sache mit der Änderung im Baudezernat von Manfred Heyer im Rat öffentlich zu erläutern. Die Christdemokraten waren sauer. OB Roland Henz hatte Anfang der Woche zwei Ämter, Stadtgestaltung und Gebäudemanagement, zusammengelegt
Saarlouis. Es gab keine Vorwarnung. Die Eintracht war einfach so weg, als die CDU am Donnerstag im Saarlouiser Stadtrat verlangte, diese Sache mit der Änderung im Baudezernat von Manfred Heyer im Rat öffentlich zu erläutern. Die Christdemokraten waren sauer. OB Roland Henz hatte Anfang der Woche zwei Ämter, Stadtgestaltung und Gebäudemanagement, zusammengelegt. Er hatte verfügt, dass die beiden (frei gewordenen)Stellen der Leitung des Gebäudemanagements nicht neu besetzt werden. Der Amtsleiter für Stadtgestaltung, Paul Goebels, sollte das übernehmen. Höher gruppiert werde er nicht, sagte Henz, deswegen brauche die Änderung nicht in den Rat. Die Lösung spare sogar Geld.
Und nebenbei war so die zentrale Koalitionsforderung der CDU blockiert. Die wollte den Bereich Gebäudemanagement aus Heyers Bereich ausgliedern und dem noch zu wählenden Beigeordneten Herbert Fontaine (CDU) unterstellen.
CDU-Stadtverbandschef Georg Jungmann: "Das wäre nur ein ehrenamtlicher Beigeordneter gewesen, den haben wir immer gehabt. Das kann ja nicht zu viel sein." Jungmann begründete: "Drei Viertel der städtischen Aufgabengebiete sind zu Gunsten der SPD und nur ein Viertel zu Gunsten der CDU, der stärksten Partei, verteilt. Deswegen wollten wir eine Neuverteilung." Zweite Begründung: "Baudezernent Heyer ist mit seinen Aufgaben heillos überfordert. Das sind Entwicklungen, denen wollten wir einfach einen Riegel vorschieben." Dass es darüber so rasch zum Bruch kam, "wundert mich", sagte er gestern.
Zuvor schon hatte die CDU die Zustimmung zum Verkauf des früheren Jesuiten-Klosters "Canisianum" samt Kapelle verweigert, obwohl die Koalition eine neue Nutzung gemeinsam vorangetrieben hatte. Zwar reichte die Mehrheit für den Verkauf an ein Saarlouiser Architekten-Büro. Doch gestern teilte CDU-Fraktionschef Tim Flasche mit: Es handle sich um ein "echtes Stück Saarlouiser Stadtgeschichte" und noch dazu um einen Sakralbau. "Ich bin mir nicht sicher, ob die Stadtverwaltung alle Möglichkeiten genutzt hat, um mit kirchlichen Einrichtungen eine dem historischen Wert des Gebäudes entsprechende Nutzung zu finden." So könne man nicht "mit den Gefühlen der Bürger umgehen." Nun werden alle nach neuen Partnern suchen. Und das soll, ist zu hören, gar nicht so lange dauern.
Meinung
Bürger wollen Alternativen
Von Johannes Werres
Koalitionen kommen und gehen, auch so genannte große, und daran ist nichts auszusetzen. Wie die abgelaufene Koalition aus CDU und SPD geht, ist indes bedauerlich. Denn sie war die richtige Antwort zu rechten Zeit und hat einigermaßen und vor allem bis zum Schluss funktioniert.
Nun gibt es drei Mehrheits-Möglichkeiten: alle mit Grün, alle knapp, alle mit Signalcharakter, alle wirken sich auf die turnusmäßige Wiederbesetzung der Ämter von Bürgermeister und Baudezernent aus, alle wirken sich auch auf laufende Großprojekte der Stadt aus. Aber Die Bürger wollen offenbar klare, unterscheidbare politische Alternativen, und schon deshalb kann eine "Große" nicht ewig halten. Das haben CDU und SPD verstanden. Hoffentlich auch, dass damit nicht das Blockieren von Entscheidungen aus Prinzip gemeint ist.
