SPD und Linke Frischzellenkur für das Parteiensystem
Die Träumereien von einem formellen Zusammenschluss von Linkspartei und SPD sind abwegig – doch der dahinterliegende Gedanke ist es nicht. Es ist höchste Zeit, dass die beiden schwächelnden Parteien zueinander finden.
Das wäre nicht nur im Sinne einer wieder schlagkräftigeren politischen Linken. Sondern es würde auch dem deutschen Parteiensystem gut tun.
Mit der AfD gibt es bereits eine reine Protestpartei, die nicht koalitionsfähig ist. Deshalb muss die Linkspartei auch über den Osten hinaus Verantwortung übernehmen. Ansonsten sind – gerade im Bund – auch weiterhin fast nur noch Koalitionen von Union und SPD oder von Union und den Grünen möglich. Und diese Bündnisse decken jeweils ein riesiges politisches Spektrum ab. Tiefgreifende Reformen und innovative Projekte sind da nur schwierig umsetzbar. Das zeigen die bleiernen Groko-Jahre, die Politikverdrossenheit verstärkt und dem Parteiengefüge nachhaltig geschadet haben. Eine neue Machtoption links der Mitte könnte nicht nur für SPD und Linke, sondern auch für den politischen Diskurs insgesamt wie eine Frischzellenkur wirken. Sie könnte wieder echte Richtungsentscheidungen ermöglichen.
Und eine Überwindung der Gräben ist möglich: Linke und SPD bedienen eine ähnliche Klientel und verfolgen eigentlich ähnliche gesellschaftspoltische Ansätze. Nur muss sich die SPD wieder stärker darauf besinnen. Und die Linke muss auch im Westen lernen, Kompromisse zu schließen.
