Sozialisten in Not Frankreichs Partei der vertrockneten Rose
PARIS Die Sozialistische Partei Frankreichs (PS) hat die Faust mit der Rose als Symbol. Die Rose aber scheint vertrocknet. Selbst beim letzten Neujahrsempfang im historischen Parteizentrum gab es diesmal keine Parteiprominenz und keine Häppchen. „Wir wollten es schlicht halten“, sagt ein Mitarbeiter.
Dabei soll in diesem Jahr der Neuanfang gelingen nach einem „annus horribilis“, in dem der sozialistische Kandidat Benoît Hamon nicht nur die Präsidentschaftswahlen in der ersten Runde mit sechs Prozent kläglich verlor. Auch in der Nationalversammlung schrumpfte ihre Fraktion von mehr als 200 auf 31 Abgeordnete. Die Folge: Das Budget der ältesten französischen Partei beträgt statt 25 nur noch acht Millionen Euro. Die Parteizentrale wurde deshalb an eine Immobilienagentur verkauft. An Rue Solferino Nummer 10 wird ab Oktober Geld gemacht statt Politik. 60 Mitarbeiter müssen gehen, weil die Partei sie nicht mehr bezahlen kann.
Wohin die restlichen Parteiangestellten ziehen, ist noch unklar. Ebenso wie ihr neuer Chef. Der Senator Rachid Temal führt die Geschäfte vorübergehend, seit Jean-Christophe Cambadélis den Vorsitz abgab. Ein Nachfolger von Format, der die Partei mit Führungsstärke und Charisma wieder nach oben bringen könnte, ist nicht in Sicht. Wochenlang konzentrierten sich die Hoffnungen auf die frühere Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem, doch die sprang vergangene Woche ab. „Es gibt andere Arten, sich nützlich zu machen“, sagte die 40-Jährige dem Nachrichtenmagazin „L’Obs“. Die Wunschkandidatin der Mehrheit der offiziell noch 90 000 Parteimitglieder hat die Aussichtslosigkeit der Aufgabe wohl erkannt.
„Diese Abfuhr ist ein unheilvolles Zeichen für das Bild der großen französischen Partei, die der PS seit mehr als 45 Jahren ist“, schreibt das Magazin „Le Point“ zu der Entscheidung. „Die Partei der Rose dürfte damit zu einem Ameisenhaufen voller mittelmäßiger Baumeister werden, ohne Königin oder König.“ Für den PS ist es nicht die erste Krise. Schon 1969 hatte die Partei bei fünf Prozent gelegen. Doch François Mitterrand krempelte die Sozialisten damals um und gewann zwölf Jahre später die Präsidentschaftswahl.
An Kandidaten für den Parteivorsitz mangelt es auch 2018 nicht: Neben dem früheren Landwirtschaftsminister Stéphane Le Foll und Fraktionschef Olivier Faure warfen auch der Abgeordnete Luc Carvounas und der Europaparlamentarier Emmanuel Maurel ihren Hut in den Ring. Schon jetzt zeichnet sich für die Wahl im März ein Bruderkrieg mit ungewissem Ausgang ab. Faure und Le Foll, die beiden Vertreter des sozialdemokratischen Flügels, beharken sich und im linken Lager fehlt es komplett an Führungspersönlichkeiten. Während die Sozialisten also weiter Richtung Untergang wanken, übernimmt La France Insoumise des Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon die Rolle der linken Oppositionspartei. Mélenchon macht sich mit seinen Abgeordneten bemerkbar, während die Sozialisten kaum auffallen. „Die Sozialisten sind dabei, das Zepter der Opposition ebenso zu verlieren wie das der Linken“, heißt es in einer Analyse für die der Partei nahe stehenden Stiftung Jean Jaurès. Zu sehr schwankt der PS zwischen Kritik und Zusammenarbeit mit Präsident Macron, der bis vor gut einem Jahr selbst einer sozialistischen Regierung angehörte.
Doch der politische Ziehsohn von François Hollande hatte keine Skrupel, mit seiner Kandidatur links der Mitte seine Ex-Partei zur Explosion zu bringen. Mit seinem sozialliberalen Kurs holte er gemäßigte Sozialisten wie Ex-Regierungschef Manuel Valls, Innenminister Gérard Collomb oder Staatssekretär Olivier Dussopt zu sich. Die Überläufer haben mit ihrer einstigen politischen Heimat abgeschlossen. „Diese sozialistische Partei ist tot“, sagt Valls. „Sie liegt hinter uns.“
