Vermutlich keine Steuer auf deutsch-französischen Bahnverkehr

Mainz/Saarbrücken. Eine drohende Kostenbelastung für den grenzüberschreitenden Bahnverkehr zwischen Deutschland und Frankreich scheint abgewendet: Die französische Bahnsteuer wird nach Angaben der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei entgegen der ursprünglichen Pläne nicht für grenzüberschreitende Personenzüge erhoben

Mainz/Saarbrücken. Eine drohende Kostenbelastung für den grenzüberschreitenden Bahnverkehr zwischen Deutschland und Frankreich scheint abgewendet: Die französische Bahnsteuer wird nach Angaben der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei entgegen der ursprünglichen Pläne nicht für grenzüberschreitende Personenzüge erhoben. Das habe der Vertreter Frankreichs gestern bei der Sitzung der deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission in Offenburg mitgeteilt, berichtete die Staatskanzlei in Mainz.Offiziell sei noch nichts, hielt sich die saarländische Staatskanzlei gestern noch mit Erfolgsmeldungen zurück. Das Thema werde heute auf dem deutsch-französischen Gipfel in Freiburg behandelt, sagte Regierungssprecherin Marlene Mühe-Martin. Die Landesregierung habe aber "positive Signale" erhalten, dass die französische Seite eine Lösung im Sinne des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs finden wolle.

Das Saarland und Rheinland-Pfalz hatten befürchtet, dass der grenzüberschreitende Verkehr durch die Steuer unbezahlbar wird. So drohe zum Beispiel das Aus für die Saarbahn-Verbindung nach Saargemünd, wenn die Steuer tatsächlich erhoben werde. dpa/mzt

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