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Die Neuwahl der Behindertenbeauftragten bleibt eine Hängepartie

St Ingbert. Seit acht Monaten arbeiten die St. Ingberter Behindertenbeauftragten Karl-Heinz Dewald und Edwin Schetting ohne ein Mandat. In der Frage um das Ehrenamt gibt es immer wieder neue Entwicklungen. Dennoch wollen die beiden Amtsinhaber weitermachen. Michael Beer

Karl-Heinz Dewalds tiefe Stimme grollt. "Dieser OB hat das Amt wahnsinnig beschädigt", sagt er. Gemeint sind St. Ingberts Oberbürgermeister Hans Wagner und das Amt des Behindertenbeauftragten. Dewald ist seit über fünf Jahren in dem Ehrenamt tätig, gemeinsam mit Edwin Schetting, der bereits seit knapp drei Jahrzehnten, genau seit 1986, die Belange von Menschen mit Einschränkungen verficht. Die offizielle Amtszeit von Schetting (78) und Dewald (72) ist im Juli vergangenen Jahres ausgelaufen. Sie ist gekoppelt an die Legislaturperiode des Stadtrates. Beide wollten ihr Amt fortführen, zu einer Wiederwahl ist es bislang aber noch nicht gekommen (die SZ berichtete).

Ansprechpartner ohne Mandat


Als Ansprechpartner haben die beiden Ehrenamtler dennoch in den vergangenen acht Monaten weitergemacht, quasi noch eine Stufe ehrenamtlicher, nämlich ohne jegliches Mandat. Sie sind sich einig - hängenlassen wollen sie niemanden. Dewald: "Die Leute rufen mich an. Gerade jetzt erst wieder ein Italiener, der Hilfe brauchte." Vor ein paar Tagen erst sei er auf einer Wanderung angesprochen worden auf die Vakanz des Behindertenbeauftragten: "Die Leute fragen mich, was ist da los? Das kann kein Mensch mehr verstehen."

In der Vergangenheit hat der Oberbürgermeister zum Auftakt der Legislaturperiode die Beauftragten vorgeschlagen, der Stadtrat stimmte darüber ab. Diesmal brachten die Unabhängigen Christdemokraten das Thema im Herbst aufs Tapet. Ihr Sprecher Markus Gestier forderte einen Tätigkeitsbericht ein, so wie ihn die Satzung auch vorsieht, und brachte die Gründung eines Beirats ins Spiel. Der Stadtrat ließ die UCD-Fraktion in Sachen Beirat abblitzen. Dafür setzte die Koalition aus CDU , Familien-Partei und Grünen dann im Dezember eine Satzungsänderung durch und sicherte damit den Fraktionen ein Vorschlagsrecht. In der Januarsitzung lehnte die Verwaltung die Beschäftigung mit der Wahl ab - die CDU hatte das Duo Schetting/Dewald erneut vorgeschlagen. Da es eine neue Satzung gebe, so die Argumentation, müsse das Thema im zuständigen Ausschuss vorberaten werden.

Der Weg zu neuen Beauftragten scheint mithin ein langer. Edwin Schetting will ein Ende der Hängepartie. "Ich war 1986 der erste Behindertenbeauftragte im Saarland", erläutert er. Seinerzeit sei er von den Sozialverbänden der Stadt St. Ingbert berufen und gewählt worden. Und auch wenn die Stadt seit Juli 2014 praktisch keinen Fürsprecher mehr habe, die Arbeit in der Sache reiße nicht ab. Pro Woche habe er übers Jahr gesehen einen Fall zu bearbeiten. Schetting: "Aus allen Lebensbereichen kommen Fragen."

Vielfältige Anfragen

Dabei reiche die Palette vom Schneeräumen vorm Haus eines Schwerbehinderten bis zur Frage, ob der Vater eines Jungen mit Behinderung Eintritt ins blau zahlen müsse oder nicht. Wenigstens alle 14 Tage sei er wegen einer Anfrage im Rathaus, das Verhältnis zu den Verwaltungsmitarbeitern sei gut und konstruktiv. Sein Mitstreiter Dewald listet in seinem Bericht an die Stadt auf, er habe in 167 Fällen schwerbehinderten Menschen geholfen, Papierkram erledigt, sei bei Unklarheiten zum Versorgungsamt gefahren, habe an Begehungen teilgenommen und unter anderem Anfragen des Bauamtes beantwortet.

Oberbürgermeister Hans Wagner hat jüngst einen neuen Kandidaten für den Job vorgeschlagen. Auch deshalb ist das vielleicht Erstaunlichste an der Geschichte: Schetting und Dewald erklären unisono, trotz allem Ärger weiterzumachen, wenn ihnen der Stadtrat ein Mandat dazu gibt. Schetting: "Ich hoffe, das geht jetzt über die Bühne. Ich lasse mich nicht ewig hin- und her-zerren." Die Frage nach dem Behindertenbeauftragten soll bald wieder auf der Tagesordnung des Rates stehen.