Stimmzettel vernichtet? AfD-Vorstand prüft Vorwürfe

Düsseldorf · Im AfD-internen Streit um mögliche Tricksereien bei der Aufstellung der Liste für die Landtagswahl 2017 in Nordrhein-Westfalen sieht sich die Partei von Landeschef Marcus Pretzell weiteren Vorwürfen ausgesetzt: Es werde geprüft, ob bei der Wahl der Listenkandidaten mehrere Stimmzettel nicht ausgezählt und vernichtet wurden. Der Landesvorstand sei vor einigen Tagen über diese Behauptung informiert worden, sagte eine Sprecherin der AfD gestern in Düsseldorf . Ein Mitglied der Zählkommission habe angegeben, auf Bitten eines anderen Kommissionsmitglieds fünf vergessene Stimmzettel entsorgt zu haben. "Das ist eine ungeheuerliche Behauptung, der wir nachgehen", sagte Sprecherin Renate Zillessen. Im Landesvorstand gebe es aber "massive Zweifel" an der Darstellung, auch wenn sie in einer eidesstattlichen Erklärung festgehalten worden sei.

Der Landeswahlleiter als "neutrales Wahlorgan" sei mit der "rein innerparteilichen Angelegenheit" bisher nicht befasst, hieß es aus dem Landesinnenministerium. Der Wahlleiter habe keine Aufsichtsfunktion und gegenüber den Parteien auch kein Beanstandungs- oder Untersuchungsrecht. In Nordrhein-Westfalen wird am 14. Mai ein neuer Landtag gewählt.

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