Treffen mit Xi in Paris Zeichen der Kooperation an China

Paris · Macron und Merkel setzen trotz Bedenken auf Zusammenarbeit mit Staatschef Xi.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron setzen trotz Bedenken auf eine engere Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsgiganten China. Eine Politik der Isolierung und Abschottung führe nicht weiter, sagte Macron nach einem Vierer-Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Paris. Die Europäer unterscheiden sich mit ihrem Kooperationskurs deutlich von US-Präsident Donald Trump, dessen Land mit China in einem Handelskrieg steckt.

Merkel plädierte nach dem gut einstündigen Spitzentreffen im Élyséepalast für eine Reform der internationalen Konfliktlösung. Dabei müssten China, die EU und die USA zusammenarbeiten. „Sind wir in der Lage, dieses multilaterale System in die veränderten Zeiten zu überführen und auch anzupassen?“, fragte die CDU-Politikerin. Nach der Vierer-Runde kam Merkel mit dem kommunistischen Staatschef zu einem Gedankenaustausch zusammen. Dabei ging es um globale Handelsfragen sowie um deutsche und chinesische Wirtschaftsbeziehungen und Investitionen. Die Kanzlerin hatte zuletzt beim EU-Gipfel in Brüssel gesagt, die EU wolle intensive Handelsbeziehungen mit China. Diese müssten jedoch auf gegenseitigem Marktzugang beruhen. Der EU war bisher vorgeworfen worden, auf das Machtstreben Chinas zu zögerlich reagiert zu haben. Die EU-Kommission schlug inzwischen einen Mehr-Punkte-Plan dazu vor.

Xi sprach sich für eine vertrauensvolle Beziehung aus. Man kooperiere enger als früher, auch wenn man nicht immer einer Meinung sei. Macron pochte darauf, dass Europa geschlossen gegenüber China auftritt. Juncker betonte, Europa und China dürften aber nicht auf Konfrontationskurs gehen. Die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt steht wegen ihres Kurses und etwa wegen Menschenrechtsfragen in der Kritik. Am 9. April ist ein Gipfel zwischen der EU und China geplant. Einen weiteren wolle Deutschland im September 2020 während der deutschen EU-Präsidentschaft ausrichten, sagte Merkel. Sie hoffe, dass bis dahin auch eine aktive Rolle der EU in der wichtigen Seidenstraßen-Initiative Chinas begonnen habe. China will damit neue Handelswege nach Europa, Afrika und Lateinamerika erschließen.

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