EU-Parlament stimmt für Urheberrechtsreform Ein guter Tag für das Internet

Das ist ein guter Tag für ein freies und vielfältiges Internet. Denn das Europäische Parlament hat sich nicht anstecken lassen von jenen, denen die Freiheit im Netz egal ist, so lange sie ihr Geschäftsmodell nur fortführen dürfen.

EU-Parlament stimmt für Urheberrechtsreform, guter Tag fürs Internet
Foto: SZ/Robby Lorenz

Es ist der Tag, an dem Autoren, Künstler, Komponisten und Journalisten wissen, dass sie weiter ihre Schöpfungen über dieses Medium verbreiten können, weil ihnen ihre Werke nicht einfach genommen werden, damit andere daraus ein attraktives Umfeld für ihre Werbung machen. Mit der Verabschiedung dieses Urheberrechtes wurde ein wichtiger Schritt getan, dass die Regeln der Realität auch in der Virtualität gelten. Denn man kann nicht oft genug betonen: Diese aktualisierte Richtlinie schafft kein neues Recht. Sie überträgt nur das, was in der analogen Welt selbstverständlich ist, auf das virtuelle Medium. Dennoch bleibt die Frage: War der Preis zu hoch, weil indirekt die umstrittenen Uploadfilter als einzige technische Lösung übrigbleiben, damit Plattform-Betreiber ihrer nun deutlich erweiterten Verantwortung gerecht werden?

Bei allem Verständnis für manche Demonstranten, die in den zurückliegenden Monaten gegen diese Filter auf die Straße gegangen sind: Programme zum Überprüfen von Inhalten sind seit Jahren gang und gäbe. Und dennoch wurde ein falsches Spiel gespielt, weil nur wenige fragten, warum Youtube, Facebook und Google so offensiv gegen die EU-Gesetzgebung polemisierten, obwohl sie doch längst mit Uploadfiltern arbeiten – um illegale Inhalte zu stoppen.

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