Außenamt prüft Aufnahme von Guantánamo-Flüchtlingen
Hamburg. Das Auswärtige Amt prüft die mögliche Aufnahme von Häftlingen des umstrittenen US-Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat einem Sprecher zufolge intern angewiesen, alle diesbezüglichen Fragen aufzubereiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt eine europäische Regelung an
Hamburg. Das Auswärtige Amt prüft die mögliche Aufnahme von Häftlingen des umstrittenen US-Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat einem Sprecher zufolge intern angewiesen, alle diesbezüglichen Fragen aufzubereiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt eine europäische Regelung an. Im Januar sollen die EU-Außenminister darüber beraten, auch wenn noch nicht mit einer Entscheidung zu rechnen sei. Der künftige US-Präsident Barack Obama hatte angekündigt, das Gefangenenlager schließen zu wollen. Der alte und auch künftige US-Verteidigungsminister Robert Gates hat bereits seinen Stab angewiesen, dafür Vorschläge zu erarbeiten. In der US-Exklave auf Kuba werden Terrorverdächtige weitgehend rechtlos festgehalten. Die Bundesregierung fordert seit Jahren die Schließung des Lagers. ddp