Syrien-Krieg Warnungen nach der Eskalation im syrischen Idlib

Istabul/Genf · Vor einer „humanitären Katastrophe“ warnen Beobachter nicht nur mit Blick auf die Lage an der EU-Grenze zur Türkei, sondern auch auf die schwer umkämpfte syrische Provinz Idlib. Die UN-Untersuchungskommission zu Syrien warf dem Assad-Regime und Russland Kriegsverbrechen in Nordwest-Syrien vor.

Durch die Gewalt seien Zivilisten, darunter Kinder, in Idlib und angrenzenden Gebieten ums Leben gekommen, erklärte der Vorsitzende Kommission, Paulo Sérgio Pinheiro, am Montag in Genf. Aber auch Rebellen-Kämpfer, die sich in dem Gebiet verschanzten, verweigerten den Zivilisten den völkerrechtlich vorgeschriebenen Schutz. Pinheiro sprach von einer humanitären Katastrophe.

Bei der Veröffentlichung eines Berichts über Menschenrechtsverletzungen in dem Bürgerkrieg, der seit neun Jahren währt, forderte Pinheiro, dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden müssten. Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und russische Streitkräfte beschossen demnach in der Provinz Idlib und angrenzenden Gebieten absichtlich völkerrechtlich geschützte Einrichtungen wie Krankenhäuser. Zudem terrorisierten sie absichtlich die Bevölkerung, die vor der Gewalt flüchten müsse. Beide Vorgehensweisen erfüllen den Angaben nach den Straftatbestand eines Kriegsverbrechens.

Die Untersuchungskommission hielt fest, dass seit Anfang Dezember bereits 950 000 Menschen vor der Gewalt geflohen seien. Da die Türkei ihre Grenze zu Syrien geschlossen hat, sitzen die Menschen fest – wie auch jene an der Grenze zu Griechenland.

Angesichts der Eskalation zwischen türkischem und syrischem Militär in Nordsyrien will Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag in Moskau Kremlchef Wladimir Putin treffen. Er hoffe, dass sie sich auf eine „Waffenruhe“ oder andere Lösungen einigen könnten, sagte Erdogan. Unterdessen drohte Syrien der Türkei nach der Eskalation mit heftiger Gegenwehr. Bei einem Luftangriff in Idlib waren vorige Woche mindestens 34 türkische Soldaten getötet worden. Ankara machte die syrische Regierung verantwortlich und begann schwere Vergeltungsangriffe. Assad hatte im vergangenen Jahr eine Offensive auf die Region um Idlib begonnen.

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