Hetze im Netz Auch im Saarland verfolgt die Polizei Hasspostings
Saarbrücken · (SZ/ine) Im Saarland schlug erst vor wenigen Wochen der Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im Innenministerium, Helmut Albert, Alarm: „Zunehmend gelangt rechtsextremistisches Gedankengut in die Mitte der Gesellschaft.“ Die hiesigen Verfassungsschützer nehmen teils geschockt wachsende rechtsextreme Hetze, darunter auch abscheulichsten Antisemitismus wahr.
In einem hierzulande observierten Internet-Chat las sich das laut Verfassungsschutz unter anderem so: „Merkel ... diese kranke Jüdin“, „Für Hippies LSD und für die Juden Zyklon B“, „...und gleich ins Feuer damit“. „Absolutes Hardcore“ nannte Albert das, wie die SZ im September anlässlich einer Vorstellung des „Lagebildes Verfassungsschutz 2018“ berichtete. Sowohl Albert als auch Saar-Innenminister Klaus Bouillon (CDU) warnten dort vor einer Zunahme rechtsextremistischer Hass-Postings in Netzwerken. Dabei hatten die Saar-Verfassungsschützer nach Darstellung Alberts in einem Experiment eine gefährlich selektive Beeinflussung auf Facebook nachgewiesen. Dabei sei das Online-Profil einer fiktiven Person mit vier rechtsextremen Attributen versehen worden. Nach etwa zehn Tagen seien diesem fiktiven Profil durch die von Facebook verwendeten Algorithmen nur noch einschlägige Nachrichten und Kontakte angezeigt worden.
Die saarländische Polizeistatistik verzeichnete im vergangenen Jahr insgesamt 26 Straftaten, die dem Themenfeld „Hassposting“ zugeordnet werden, darunter 24 Fälle von Volksverhetzung. Im Jahr zuvor, 2017, waren es insgesamt 30 Straftaten, darunter 22 Fälle von Volksverhetzung.
