Durchsuchungen wegen Hetze im Internet Saarländische Polizei stellt Datenträger sicher
Saarbrücken · Bei den Hausdurchsuchungen wegen Hetze im Internet im Saarland stellte die Polizei bei einem Verdächtigen Datenträger sicher. Die Durchsuchungen fanden im Rahmen des fünften Aktionstages gegen Hasspostings statt.
Insgesamt fanden im Saarland am Mittwoch (6. November) zwei Hausdurchsuchungen statt. Auf die Verdächtigen sei man durch Posts in sozialen Medien aufmerksam geworden, teilt das Landespolizeipräsidium mit.
Die durchsuchten Wohnungen gehörten zwei Männern im Alter von 32 und 47 Jahren. Bei dem 32-Jährigen, einem Nordsaarländer, wurden elektronische Datenträger sichergestellt. Laut Polizei gehört der Verdächtige dem „rechtem Spektrum“ an. Mehr Informationen konnte die Polizei bislang nicht geben, die Ermittlungen dauern an.
Die Polizisten fahndeten konkret nach Beweisen auf Computern, Smartphones oder Tablets, mit denen strafrechtlich relevante Posts abgesetzt worden sind.
Die Ermittlungen wurden vom Bundeskriminalamt (BKA) im Rahmen des fünften Aktionstages gegen Hasspostings geleitet. „Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz“ seien keine Kavaliersdelikte, teilt das BKA mit. Je nach Strafbestand seien bis zu fünf Jahre Haft möglich.
Neben dem Saarland war die Polizei noch in acht anderen Bundesländern im Einsatz. Das BKA koordinierte die Maßnahmen als Zentralstelle der deutschen Polizei. Die polizeilich erfassten Zahlen von Hasskriminalität im Internet weisen laut BKA einen leichten Rückgang auf. Dennoch sei dies kein Grund zur Entwarnung, da viele strafrechtliche relevante Posts nicht an die Sicherheitsbehörden gelangen würden.
