Streit um Nordkorea und den Iran Trump traut selbst seinen eigenen Spionen nicht
Washington · Es soll, zumindest aus Sicht des US-Präsidenten, der außenpolitische Knüller des Winters werden. Noch im Februar will sich Donald Trump ein zweites Mal mit Kim Jong Un treffen.
Folgt man seiner Einschätzung, ist die nukleare Bedrohung durch Nordkorea gebannt, seit er sich im Juni in Singapur zum ersten Mal mit dem Machthaber von Angesicht zu Angesicht unterhielt. Die Chefs seiner Geheimdienste sehen es allerdings anders.
Es sei unwahrscheinlich, dass Pjöngjang seine Atomwaffen komplett verschrotte, ist in ihrer Bewertung der weltweiten Gefahrenlage zu lesen. Einem nuklearen Arsenal messe die Führung des Landes entscheidende Bedeutung für das Überleben des Regimes bei. Ebenso schnörkellos sagte es Dan Coats, ein Konservativer alter Schule, der die Arbeit der 16 Geheimdienste koordiniert, als er diese Woche im Senat Rede und Antwort stand. „Derzeit gehen wir davon aus, dass Nordkorea bestrebt sein wird, seine Kapazitäten an Massenvernichtungswaffen zu erhalten.“ Zwar verzichte Kim seit einem Jahr auf Atomwaffentests, zwar provoziere er nicht mehr so wie früher, doch wenn er sich zur De-Nuklearisierung der koreanischen Halbinsel verpflichte, sei dies nicht mehr als eine hinreichend bekannte Formel. Wie schon früher knüpfe der Norden die nukleare Abrüstung an den Abzug der US-Truppen aus Südkorea, dozierte Coats und widersprach Trump, der Kims vages Versprechen als historischen Durchbruch feierte.
Einmal im Jahr fassen Amerikas Schlapphüte zusammen, wie sie die Welt sehen. Es ist ein eingespieltes Ritual. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen und kurz kommentiert, dann verschwindet er in den Schubladen. Diesmal ist das anders, allzu markant unterscheidet sich die Analyse von der des Weißen Hauses. Auch in Sachen Iran-Abkommen.
Während Trump den Kompromiss als einen der schlechtesten Deals der Geschichte charakterisiert, gestehen seine Experten fürs Klandestine zu, dass er nach wie vor funktioniert. Aktuell tue Teheran nichts, „was wir für den Bau einer Atombombe für notwendig halten“, heißt es in dem Report. Der Iran halte sich an das Abkommen, bestätigt CIA-Direktorin Gina Haspel. „Doch wir beobachten, dass sie untereinander diskutieren, weil sie den ökonomischen Nutzen, den sie sich von dem Deal erhofften, nicht realisieren konnten.“ In einer Reaktion darauf war es ihr Vorgesetzter im Oval Office, der von „naiver“ Blauäugigkeit sprach, da seine Spionagedienste die iranische Gefahr sträflich unterschätzten. „Vielleicht sollten die Geheimen noch einmal zur Schule gehen“, twitterte er.
Der Klimawandel, von Trump zu einer Erfindung der Chinesen erklärt, um die amerikanische Wirtschaft zu schwächen, wird nach Einschätzung Coats’ den Wettlauf um Ressourcen verschärfen sowie wirtschaftliche Not und soziale Unzufriedenheit schüren. Interessant auch, wie der Republikaner, einst Botschafter in Berlin, die Europäer auf Distanz gehen sieht. Einige Alliierte und Partner strebten eine größere Eigenständigkeit an, schreibt er. Nutznießer sei Russland, das noch intensiver versuchen werde, den Westen zu spalten. Im Übrigen hätten sich Russland und China in einer Weise angenähert, wie es seit Mitte der 1950er Jahre nicht mehr der Fall gewesen sei. Für die USA bedeute diese Kooperation eine wachsende Bedrohung.
Schließlich der „Islamische Staat“. Hatte Trump den Abzug des US-Militärs aus Syrien unter anderem mit dem faktischen Sieg über den IS begründet, so warnt sein Geheimdienstkoordinator vor voreiligen Schlüssen. Zwar gebe es im Irak wie in Syrien kaum noch Gebiete, welche die Terrormiliz kontrolliere. Das aber lasse die Dschihadisten zu ihren Wurzeln zurückkehren, zu einer Guerilla-Kriegführung und Attentaten.
