140 Prozent Wahlbeteiligung
Moskau. Still ist es selten am Don. Auch wenn der sowjetische Kulturheld Michail Scholochow seinen Klassiker "Der stille Don" taufte. Wie stürmisch es zuweilen am 2000 Kilometer langen Fluss im Südwesten Russlands zugeht, zeigt sich in der Nachwahlzeit. Vor allem im Umkreis von Rostow, diesem Eine-Million-Einwohner-Städtchen am Don
Moskau. Still ist es selten am Don. Auch wenn der sowjetische Kulturheld Michail Scholochow seinen Klassiker "Der stille Don" taufte. Wie stürmisch es zuweilen am 2000 Kilometer langen Fluss im Südwesten Russlands zugeht, zeigt sich in der Nachwahlzeit. Vor allem im Umkreis von Rostow, diesem Eine-Million-Einwohner-Städtchen am Don. Die Menschen hier sind nicht besonders politisch aktiv. Doch alle waren sie am Sonntag an der Wahlurne - und noch viel mehr. 140 Prozent aller Wahlberechtigten haben bei Rostow am Don ihre Stimme abgegeben. Bei Woronesch, 500 Kilometer südlich von Moskau, waren es 130 Prozent. Publiziert hat die Zahlen der Staatssender "Rossija-24". Ein verräterischer Einblick.Russland hat die Duma gewählt, sein Parlament. Dem vorläufigen Endergebnis nach kommt die Regierungspartei "Einiges Russland" auf 49,5 Prozent der Stimmen. Sie verfügt künftig über 238 von 450 Sitzen. Das ist das schlechteste Ergebnis auf föderaler Ebene in der Partei-Geschichte seit ihrer Gründung 2001. Ihr Spitzenkandidat, der Präsident Dmitri Medwedew, und ihr Vorsitzender Wladimir Putin sprechen zwar von einem klaren Sieg, doch klar ist vor allem der herbe Verlust der Einheitspartei. "Einiges Russland" behält zwar die Mehrheit im künftigen Parlament, die Zweidrittelmehrheit verliert sie aber. Zweitstärkste Kraft sind die Kommunisten, die sich auf 19,2 Prozent der Stimmen verbesserten. "Gerechtes Russland", ebenfalls eine als Kreml-nah geltende Partei, kommt auf 13,2 Prozent und die nationalistische Liberal-Demokratische Partei von Wladimir Schirinowski auf 11,7 Prozent. Die liberale Oppositionspartei "Jabloko", die wirtschaftsliberale "Rechte Sache" und die "Patrioten Russlands" scheiterten an der Sieben-Prozent-Hürde. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,2 Prozent.
Für russische und internationale Wahlbeobachter sind Auffälligkeiten wie in Rostow "etwas vollkommen Gängiges in einem Land, das keine fairen Wahlen hat", sagt Lilia Schibanowa, die Leiterin der unabhängigen Wahlbeobachterorganisation "Golos". Sie berichtet von Missbrauch von Wahlberechtigungsscheinen, die Menschen erhalten, wenn sie nicht in ihrem angestammten Lokal wählen. "Wir gehen davon aus, dass zehn bis 15 Prozent der Stimmen gefälscht sind", sagt Schibanowa. Dennoch: Die Regierungspartei sei trotz massiver Eingriffe abgestraft worden.
Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa kritisierten insbesondere die Nichtzulassung einzelner Oppositionsparteien. Es habe Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung sowie Manipulationen bei der Abstimmung selbst gegeben. Medwedew weist die Vorwürfe weit von sich. Die Abstimmung sei "ehrlich, gerecht und demokratisch" verlaufen.
Foto: Astakhov/DAPD
Meinung
Das Volk ist mündig geworden
Von SZ-MitarbeiterinInna Hartwich
An den Machtverhältnissen in Russland hat auch die Parlamentswahl nichts geändert. Und doch hat sich etwas getan im Land. Das Volk hat gezeigt, wie mündig es mittlerweile ist. Wie sehr es sich nach Veränderung sehnt. Über die Oberen, über die Partei zu schimpfen, das gehört seit den Sowjetzeiten fest zum russischen Alltag. War die Kritik in den letzten Jahren aber wieder zurück in die Küche verbannt worden, äußern nun immer mehr Russen ihren Unmut nicht mehr hinter vorgehaltener Hand. Unzufrieden sind sie schon lange mit der Regierung. Nun fühlen sie sich ermuntert, die Selbstgefälligkeit des Establishments zu beanstanden. Das Wahlergebnis gibt ihnen Recht. Nicht einmal mehr Putin ist unantastbar.
