"Demokratie ist die Antwort"
Sigmar Gabriel sprach davon, die SPD habe die größte Krise der vergangenen Jahre überwunden. Wie groß war die Krise? Und ist die Neuaufstellung abgeschlossen?Maas: Nach der Bundestagswahl mit 24 Prozent war uns allen klar: Wir müssen etwas ändern, die SPD öffnen, um wieder mehrheitsfähig zu werden. Ein solcher Prozess darf nie abgeschlossen sein
Sigmar Gabriel sprach davon, die SPD habe die größte Krise der vergangenen Jahre überwunden. Wie groß war die Krise? Und ist die Neuaufstellung abgeschlossen?Maas: Nach der Bundestagswahl mit 24 Prozent war uns allen klar: Wir müssen etwas ändern, die SPD öffnen, um wieder mehrheitsfähig zu werden. Ein solcher Prozess darf nie abgeschlossen sein. Es ist eine permanente Herausforderung, sich stetig selbst zu hinterfragen. Heute sehen wir: Wir haben 2011 alle Wahlen gewonnen oder sind neu in die Regierung gekommen. Programmatisch und organisatorisch haben wir uns enorm weiterentwickelt. Mit dieser Kraft werden wir 2013 die Bundestagswahl gewinnen.
Gabriel hat die SPD auf einen Politikwechsel eingestimmt. Verkörpert er diesen Wechsel nicht besser als die Vertreter der Agenda 2010, Steinbrück und Steinmeier?
Maas: Es gibt kein "Entweder oder", sondern nur ein "Miteinander". Um die Bundestagswahl zu gewinnen, muss die SPD bis tief in die gesellschaftliche Mitte ein politisches Angebot machen können. Unser Kapital ist Demokratie und Gerechtigkeit. Wer nur nach hinten schaut, kann nicht vorankommen.
Waren Jubel und Ergebnis für Gabriel eine Vorentscheidung über die Kandidatur?
Maas: Die SPD ist in der schönen Situation, mindestens drei Politiker in ihren Reihen zu haben, die allesamt besser als Kanzler geeignet sind als Merkel. Das macht das Ganze ja auch interessant - nicht zuletzt für die Medien.
Sollte auch diese Frage durch Mitgliederentscheid geklärt werden?
Maas: Diese Möglichkeit haben wir ausdrücklich in unser Organisationsstatut geschrieben. Aber: Ein Entscheid macht ja nur dann Sinn, wenn es mehrere Kandidaten gibt. Gabriel wird 2012 einen Personalvorschlag machen - und ich bin mir sicher, darüber wird kein Entscheid nötig sein, weil er von allen mitgetragen wird.
Bei der Bürgerbeteiligung waren Vorbehalte gegenüber niedrigen Quoren bei Volksentscheiden spürbar. Hat die Partei die plebiszitäre Demokratie verinnerlicht?
Maas: Der Parteitag hat das von mir entwickelte Konzept "Mehr Demokratie leben" einstimmig angenommen. Das ist ein gutes Gefühl, weil man da in zwei Jahren viel Arbeit und Herzblut reingesteckt hat. Grundsätzlich gilt: Vor Demokratie darf man keine Angst haben. Unsere Zeit steckt voller Herausforderungen, wirtschaftlich, gesellschaftlich, politisch. Nach diesem Parteitag bin ich mir sicherer denn je: Demokratie ist die Antwort.
