Streit um Luftverschmutzung EU erwägt strengere Grenzwerte für Stickoxide
Brüssel · EU-Umweltkommissar Karmenu Vella stellt eine Verschärfung und keineswegs eine Lockerung der umstrittenen Stickoxid-Grenzwerte in Aussicht. „Unsere letztes Jahr gestartete Überprüfung klärt, ob die Werte streng genug sind, um die Ziele unserer Politik zu erreichen“, erklärte Vella am Freitag auf Twitter.
„Die Grenzwerte, wenn verändert, würden nur strenger.“ Vella reagierte mit der „Klarstellung“ auf die Forderung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, die EU-Grenzwerte in Frage zu stellen. Der CSU-Politiker hatte in einem Brief an Verkehrskommissarin Violeta Bulc erklärt, es sei „dringend erforderlich“, dass die Kommission „eine Neubewertung der Grenzwerte prüft“. Am Freitag twitterte Scheuers Ministerium: „Die Europäische Kommission überprüft die Grenzwerte für Stickoxid – so wie es Bundesminister Andi Scheuer gefordert hatte.“ Tatsächlich hat Brüssel aber noch nicht auf Scheuers Brief reagiert. Das werde man zu gegebener Zeit tun, sagte ein Sprecher.
