Wenn Kanzler ihre Freunde zählen
Es heißt, früher oder später komme jede Kanzlerschaft an ihren entscheidenden Punkt. In eine Situation, die vom Amtsinhaber alles fordert, was in ihm steckt: Stärke, Prinzipien, Mut. Die auch testet, wie viel Glück ihm gegeben ist und wie viele Freunde er noch hat.
Angela Merkel ist mit der Flüchtlingskrise jetzt an diesem Punkt angelangt. Sie hat nicht nur eine einzigartige historische Herausforderung zu bewältigen, sie muss auch mit erheblichen innerparteilichen Widerständen zurechtkommen. Das ist schon einigen ihrer Vorgänger zum Verhängnis geworden. Wie lange wird Merkel dem Druck aus den eigenen Reihen noch standhalten? Wird sie am Ende nachgeben?
Von Gerhard Schröder sind zwei Ereignisse besonders in Erinnerung: Zum einen die Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz in Afghanistan im Jahr 2001. Damals stellte der SPD-Kanzler im Bundestag die Vertrauensfrage, setzte also seine Kanzlerschaft zur Abstimmung, um sich durchzusetzen. Hauchdünn war am Ende die Mehrheit. Bei der Reform-Agenda 2010 verweigerten ihm SPD-Linke und Gewerkschaften die Gefolgschaft. Schröder setzte 2005 mit vorzeitigen Neuwahlen erneut lieber seine Kanzlerschaft aufs Spiel, als inhaltlich das für notwendig Erachtete aufzuweichen. Bekanntlich verlor er den Urnengang, die Reformen aber kamen. Sie bescherten Merkel das Amt, Deutschland einen langen Aufschwung - und dem Erfinder wenigstens diesbezüglich einen ehrenhaften Platz in den Geschichtsbüchern.
Helmut Kohl sah den "Mantel der Geschichte" beim Mauerfall - und griff beherzt danach. Er zeigte Gespür für die großen historischen Linien, für die Richtigkeit der Wiedervereinigung , das Verhältnis zu Russland, die Einbettung Deutschlands in Europa. Freilich half es ihm, dass die Union voll hinter ihm stand, schon weil die Wiedervereinigung ihr wieder Wahlsiege bescherte. Der Test blieb aus, wie fest Kohl geblieben wäre, wenn die Mehrheit der Deutschen oder seiner Partei den Kurs kritisiert hätten. Da hat Merkel es jetzt ungleich schwerer. Ähnlichen Rückhalt in der eigenen Partei wie Kohl mit der Einheit hatte übrigens Willy Brandt mit seiner Ostpolitik. Er verfolgte sie trotz aller Anfeindungen und auch als es 1972 bei einem konstruktiven Misstrauensvotum eng wurde. Am Ende wurde die Ostpolitik neben den Reformen ("Mehr Demokratie wagen") sein historisches Vermächtnis.
Die wohl schwierigste Situation hatte 1977 Helmut Schmidt zu bewältigen: die gleichzeitige Entführung von Arbeitgeber-Präsident Hanns-Martin Schleyer und einer Lufthansa-Maschine durch RAF-Terroristen und ihre Helfer. Schmidt ließ die Maschine stürmen und gab den Forderungen nach Freilassung von RAF-Gefangenen nicht nach. Er lud damit eine schwere moralische Bürde auf sich, denn Schleyer wurde von seinen Entführern ermordet, was absehbar gewesen war. Staatsprinzipien gegen ein einzelnes Leben - nie vorher und nie nachher hat ein deutscher Kanzler vor einer so weitgehenden politisch-moralischen Entscheidung gestanden. Schmidt hatte im Kabinett übrigens hinterlegt, er und seine Frau wollten selbst nicht ausgetauscht werden, sollten sie entführt werden.
Einen klaren Kurs hielt der kürzliche verstorbene SPD-Kanzler gegen alle Widerstände auch beim Nato-Doppelbeschluss durch, den er mitformuliert hatte. Dieser Beschluss war ein Poker-Spiel um die Abrüstung, mit einer erhöhten Weltkriegsgefahr als Einsatz. Viele innerparteiliche Kritiker Schmidts verloren die Nerven; die Friedensbewegung entstand und die Grünen wurden gegründet. Schmidt blieb stur, wurde politisch aber durch die Widerstände so geschwächt, dass die FDP 1982 die Koalition mit ihm unter einem Vorwand verließ und zur CDU wechselte. Schmidt war zwar nicht mehr Kanzler , aber mit sich im Reinen. Der Doppelbeschluss am Ende war erfolgreich.
