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Triumph und Fluch einer knappen Wahl

Triumph und Fluch einer knappen Wahl

Jerusalem. Nach ihrem unerwartet knappen Sieg bei der Wahl um den Vorsitz der Kadima-Partei steht die israelische Außenministerin Zipi Livni (Foto: rtr) vor einer schwierigen Regierungsbildung. Bei der parteiinternen Wahl erreichte Livni mit 43,1 Prozent der Stimmen nur 1,1 Prozentpunkte mehr als ihr Hauptrivale, Verkehrsminister Schaul Mofas

Jerusalem. Nach ihrem unerwartet knappen Sieg bei der Wahl um den Vorsitz der Kadima-Partei steht die israelische Außenministerin Zipi Livni (Foto: rtr) vor einer schwierigen Regierungsbildung. Bei der parteiinternen Wahl erreichte Livni mit 43,1 Prozent der Stimmen nur 1,1 Prozentpunkte mehr als ihr Hauptrivale, Verkehrsminister Schaul Mofas. Der knappe Ausgang weist auf eine Spaltung der Partei über den künftigen politischen Kurs hin. Angesichts der komplizierten Mehrheitsverhältnisse in der Knesset schmälert er auch die Aussicht der 50-Jährigen, eine neue Koalition zu bilden. Sie werde ab heute mit den Vertretern der im Parlament vertretenen Parteien zusammentreffen, "um schnellstmöglich eine neue Koalition zu bilden", kündigte Livni gestern in Jerusalem an. Dies sei erforderlich, um den "großen Herausforderungen" gerecht zu werden, vor denen Israel stehe.

Gleichzeitig rief sie ihre Partei zur Einigkeit auf. Im Gegensatz zu Olmert, der wegen Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt ankündigte, hat Livni den Ruf einer integren Persönlichkeit. Gegenüber Palästinensern, Syrien und dem Iran verfolgt sie einen eher pragmatischen Kurs - im Gegensatz zu ihrem Kontrahenten Mofas, der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern skeptisch gegenübersteht und den Atomstreit mit Teheran nach eigenen Angaben am liebsten mit militärischen Mitteln lösen würde. Dass Livni unter den 74000 Wahlberechtigten lediglich einen Vorsprung von 431 Stimmen gegenüber Mofas erzielte, spricht jedoch dafür, dass nicht einmal ihre eigene Partei uneingeschränkt ihrem Kurs folgt. Die Wahl der neuen Kadima-Vorsitzenden zur israelischen Regierungschefin ist kein Automatismus. Zwar wird damit gerechnet, dass Olmert noch am Sonntag im Kabinett seinen Rücktritt ankündigen wird, doch bleibt er bis zur Bildung einer neuen Regierung im Amt. Israelischen Medienberichten zufolge will Olmert nach den Feierlichkeiten zum jüdischen Neujahrsfest Anfang Oktober zurücktreten. Staatspräsident Schimon Peres muss Livni innerhalb von sieben Tagen den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Schafft sie es innerhalb der nächsten 42 Tage nicht, werden vorgezogene Neuwahlen erforderlich.

Der Chef der orthodoxen Schas-Partei, Eli Jischai, erklärte bereits, seine Formation werde sich an der künftigen Regierung nur beteiligen, wenn den Palästinensern keine Konzessionen beim Status von Ost-Jerusalem gemacht würden. Erneut forderte er mehr Familienförderung - eine Forderung, die Livni bisher kategorisch ablehnt. afp