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SPD wählt Gabriel und schöpft wieder Hoffnung

SPD wählt Gabriel und schöpft wieder Hoffnung

Dresden. Die SPD hat beim Bundesparteitag in Dresden ihre Führung neu aufgestellt. Mit einer deutlichen Mehrheit von 94,2 Prozent der Delegiertenstimmen wurde der Niedersachse Sigmar Gabriel gestern Abend zum Parteivorsitzenden gewählt. Als Nachfolger von Franz Müntefering ist er der sechste SPD-Chef innerhalb von nur fünf Jahren

Dresden. Die SPD hat beim Bundesparteitag in Dresden ihre Führung neu aufgestellt. Mit einer deutlichen Mehrheit von 94,2 Prozent der Delegiertenstimmen wurde der Niedersachse Sigmar Gabriel gestern Abend zum Parteivorsitzenden gewählt. Als Nachfolger von Franz Müntefering ist er der sechste SPD-Chef innerhalb von nur fünf Jahren.

In einer kämpferischen und immer wieder von Beifall unterbrochenen Grundsatzrede hatte Gabriel die Genossen zuvor zur Geschlossenheit aufgerufen. Die Flügelkämpfe zwischen Rechts und Links müssten beendet werden. Zugleich sprach Gabriel den Parteifreunden Mut zu: "Die SPD hat in ihrer Geschichte schlimmere Krisen durchlebt als jetzt."

Die Sozialdemokraten müssten sich zur Gesellschaft öffnen und so den Kampf um die politische Mitte aufnehmen, betonte der 50-Jährige. Dabei gehe es darum, die "Deutungshoheit" über die aktuellen Probleme zu erlangen. Eine Mehrheit für Union und FDP gebe es nur dann, wenn diese die Mitte der Gesellschaft für sich in Anspruch nehmen könnten. In diese Falle dürfe die SPD nicht tappen, betonte Gabriel in seiner 102 Minuten langen Rede. Die Genossen müssten vielmehr "hinaus in Leben" und dort hingehen, wo es "anstrengend ist und stinkt".

Der neue Parteichef übernahm Mitverantwortung für das Wahldebakel vom 27. September und verlangte eine gründliche Aufarbeitung der Ursachen. Zugleich gab er das Ziel aus, binnen zwölf Monaten neue Konzepte für die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik zu erarbeiten. Dabei solle die Parteibasis mit eingebunden werden. Mit der neuen Bundesregierung ging Gabriel hart ins Gericht: "Die kann es einfach nicht. Es fehlt ihr der Sinn für das, was die Gesellschaft zusammenhält." Union und FDP gehe es nicht ums Gemeinwohl, sondern um "Klientel-Politik".

Zuvor hatten die Delegierten die alte Parteiführung wegen der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl teils heftig kritisiert. In einer rund fünfstündigen Aussprache forderten viele Redner eine Korrektur der Hartz-Reform und der Rente mit 67. Die befürchtete harte Abrechnung mit dem bisherigen Parteichef Müntefering blieb jedoch aus. Dieser hatte zu Beginn des Parteitags Mut zum Neuanfang gemacht. "Die SPD hat Ausdauer, wir sind kampffähig und kampfbereit, wir kommen wieder", sagte er. , Seite A 4: Meinung dpa/afp/ddp