„SPD kann in großer Koalition wachsen“

Heiko Maas hat seine SPD im Saarland in eine große Koalition geführt. Auch wenn die Basis derzeit skeptisch ist, hält er sie auch im Bund für machbar. Im Gespräch mit SZ-Redakteur Ulrich Brenner warnt er die SPD vor Neuwahlen.

Elke Ferner sagt, in der SPD bekomme beim Gedanken an die große Koalition jeder Pickel. Und Sie?

Maas: Die SPD verbindet die große Koalition mit schlechten Erfahrungen von 2005 bis 2009. Aber damals hat weniger Angela Merkel die SPD kleingemacht, als die Partei sich selbst: Vier Vorsitzende verschlissen, die Erhöhung der Mehrwertsteuer und die Rente mit 67 verantwortet. Es gibt keinen Automatismus, dass, was einmal schlecht läuft, immer schlecht läuft für uns.

Sie haben bei uns eine große Koalition verhandelt. Wie sind die Chancen, dass es im Bund klappt?

Maas: Man sieht ja angesichts unseres Erfolges im Saarland, dass man als SPD auch in einer großen Koalition wachsen kann. Was den Bund angeht: Würden jetzt die SPD-Mitglieder befragt, wäre aktuell eine große Mehrheit dagegen. Am Ende kommt es aber auf harte Fakten an: Zustimmung kann nur gewinnen, wer wichtige SPD-Themen in den Vertrag verhandelt.

Mindestlohn, Spitzensteuersatz, Abschaffung des Betreuungsgeldes? Ist das die rote Linie?

Maas: Wenn von diesen Punkten nicht wesentliche Teile machbar sind, lohnt ein Mitgliederentscheid nicht. Aber wir werden unser Regierungs-Programm auch nicht 1:1 umsetzen können.

Was passiert, wenn die Mitglieder einen fertigen Vertrag ablehnen?

Maas: Das wäre konsequentes Harakiri. Es würde zu Neuwahlen führen. Da könnte es sich die SPD sparen, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Vorstand und Konvent müssen Ergebnisse erreichen, für die sie bei der Mitgliedschaft werben und Zustimmung erwarten können. Erst dann darf man eine Befragung ansetzen.

Und wenn es doch Neuwahlen gibt?

Maas: Dann kann ich nur noch gute Besserung wünschen. Von uns wird erwartet, dass wir eine Lösung finden.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort