Koalitions-Poker geht in die heiße Phase

Berlin/Saarbrücken · Vor Gesprächen über eine große Koalition hat Saar-SPD-Chef Heiko Maas seine Partei ermahnt, keine Neuwahlen zu riskieren. Maas warnte vor ,,Harakiri". Großer Streitpunkt der Gespräche werden die Steuern.

Das Tauziehen um die Bildung einer neuen Regierung hat begonnen. Nachdem der SPD-Parteirat am Freitag den Weg für Sondierungsgespräche mit der Union freigemacht hat, starten diese möglicherweise noch im Laufe dieser Woche. Die CDU erklärte ihre Präferenz für ein Bündnis mit der SPD, will aber auch mit den Grünen reden. Bei der SPD sollen am Ende von Koalitionsverhandlungen die 470 000 Parteimitglieder über einen Einstieg in die Regierung entscheiden.

Der Vorsitzende der SPD Saar, Heiko Maas, ermutigte seine Partei zu Gesprächen mit der Union. Das Beispiel im Saarland zeige, dass die SPD auch in einer Koalition mit der Union wachsen könne. Zugleich warnte Maas vor Neuwahlen und ,,Harakiri". Bei Neuwahlen "könnte es sich die SPD sparen, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen", sagte Maas der SZ. Eine Zustimmung der Mitglieder sei allerdings nur zu bekommen, wenn wichtige SPD-Themen in den Koalitionsvertrag Eingang fänden. "Aber wir werden unser Regierungs-Programm auch nicht 1:1 umsetzen können." Auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erklärte in der SZ, bei Verhandlungen müsse "ein für alle Seiten tragbares Gesamtpaket herauskommen". Dieses müsse aber "die Stärke unseres Wahlergebnisses widerspiegeln".

Überschattet wird das Abtasten vom Streitthema Steuererhöhungen. Gegen die von der SPD geforderte Anhebung des Spitzensteuersatzes sprachen sich führende Unions-Politiker aus. Berichten zufolge verlangt die SPD sechs Ministerposten im neuen Kabinett. > e und Interviews

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