Alle Recht-Artikel vom 15. September 2011
Event-Veranstalter haftet bei Sturz von der Zuschauertribüne

Event-Veranstalter haftet bei Sturz von der Zuschauertribüne

Während der Fußball-WM ist der Kläger von einer dreistöckigen Sitztribüne ohne Geländer gestürzt und hat sich dabei den Arm gebrochen. Auch eine ordnungsbehördliche Genehmigung für die Tribüne entlastet den Event-Veranstalter nicht, entschied das

Motorrad-Unfall an einem Schlagloch: Muss die Gemeinde haften?

Motorrad-Unfall an einem Schlagloch: Muss die Gemeinde haften?

Wer im Straßenverkehr unterwegs ist, sollte vor Schlaglöchern gut aufpassen. Denn die für die Straße zuständige Bauträger muss bei Unfällen nicht haften. So hat das Oberlandesgericht Schleswig entschieden. Ein Motorradfahrer hatte nach einem Unfall

Dienstreise: Keine Unfallversicherung bei Fußballspiel

Dienstreise: Keine Unfallversicherung bei Fußballspiel

Weil er sich bei einem Fußballspiel im Rahmen einer Dienstreise verletzt hatte, hat ein Baumarktleiter Verletztenrente von der Berufsgenossenschaft gefordert. Das Landessozialgericht Darmstadt wies die Klage ab: Versicherungsschutz bestehe bei einer

Eltern können Kosten für Internat in Schottland von Steuer absetzen

Eltern können Kosten für Internat in Schottland von Steuer absetzen

Eltern können die Kosten für den Internatsbesuch eines hoch begabten Kindes in Schottland von der Steuer absetzen, wenn dieser Schulbesuch medizinisch angezeigt ist. Das hat der Bundesfinanzhof in München entschieden.

Urteil: Maklerin darf für beide Seiten arbeiten

Urteil: Maklerin darf für beide Seiten arbeiten

Bei der Vermittlung einer Wohnung in München hat eine Maklerin sowohl die Käufer- als auch die Verkäuferseite vertreten und nach Abschluss des Kaufvertrags von beiden eine Provision verlangt. Dagegen hatte der Erwerber Klage erhoben. Das Amtsgericht

Urteil: 613 Euro Gebühr für eine Urnenbestattung sind zu viel

Urteil: 613 Euro Gebühr für eine Urnenbestattung sind zu viel

Bezahlt wird für das, was man bekommt: Eine Gemeinde muss die Höhe der Gebühr für Urnenbestattung am tatsächlichen Aufwand ausrichten. Eine Mischkalkulation mit anderen Friedhofkosten ist unzulässig. Das folgt aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts

Klage gegen amerikanische Atomwaffen in der Eifel gescheitert

Klage gegen amerikanische Atomwaffen in der Eifel gescheitert

Als Nachbar kann man mit Erfolg gegen Tuja-Hecken, Lärm oder große Tier klagen. Aber nicht gegen Atomwaffen. Dementsprechend ist die Klage einer Anwohnerin gegen amerikanische Atomwaffen auf einem Fliegerhorst in der Eifel ist abgewiesen worden. Das