Jefta-Abkommen Das geht viel zu schnell
Die Eile bei den Verhandlungen um ein Freihandelsabkommen mit Japan ist nachvollziehbar. Allerdings hätte die Kommission ihre Lektion nach dem Gerangel um den Vorgängervertrag Ceta zwischen der EU und Kanada lernen müssen. Die Gespräche mit dem Land, das Europa und seinen Werten sowie Standards deutlich näher steht als Japan, dauerten sieben Jahre.
Die Eile bei den Verhandlungen um ein Freihandelsabkommen mit Japan ist nachvollziehbar. Allerdings hätte die Kommission ihre Lektion nach dem Gerangel um den Vorgängervertrag Ceta zwischen der EU und Kanada lernen müssen. Die Gespräche mit dem Land, das Europa und seinen Werten sowie Standards deutlich näher steht als Japan, dauerten sieben Jahre.
Nun soll nach vier Jahren ein Abkommen mit Japan übers Knie gebrochen werden. Und das nur, um dem protektionistischen Kurs Donald Trumps etwas entgegenzusetzen. Doch es gibt zu viele Baustellen. Die Daseinsfürsorge, die Grundbedürfnisse wie die Wasserversorgung gewährleistet, muss gesichert sein. Beim Arbeitnehmerrecht darf es keine Abstriche geben, und das Debakel mit privaten Schiedsgerichten, das es bereits bei den Verhandlungen um Ceta und dem derzeit auf Eis gelegten Schwesterabkommen mit den USA, TTIP, gegeben hat, braucht keine Wiederholung. Und solange europäische Unternehmen bei der öffentlichen Auftragsvergabe in Japan nicht berücksichtigt werden, kann von Freihandel keine Rede sein. Nur: All das werden sie in wenigen Tagen kaum abschließen können.
Von Mirjam Moll
