Streit mit Berlin eskaliert Erdogan ignoriert Berlins Auftrittsverbot
Türkei · Türkei setzt vor G20 in Hamburg offenbar auf Konfrontation.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt es auf eine Konfrontation mit der Bundesregieung ankommen. Trotz des Neins aus Berlin zu einem Auftritt in Deutschland will Erdogan am Rande des Ende der Woche statfindenden G20-Gipfels in Hamburg mit Türken zusammenkommen, wie Regierungssprecher Numan Kurtulmus gestern in Ankara sagte. Wo das Treffen stattfinden soll, blieb offen. Unklar war auch, ob Erdogan bei den deutschen Behörden eine Genehmigung für die Veranstaltung beantragt hat.
Leider werde in Deutschland eine „Gegnerschaft gegen Erdogan“ von einigen Politikern für innenpolitische Zwecke missbraucht, sagte Kurtulmus laut türkischen Medienberichten nach einer Kabinettsitzung. Deshalb liege die Verantwortung für die jüngsten Spannungen zwischen beiden Ländern auch nicht bei der Türkei. Erdogan plane sein eigenes Programm für den Besuch in Hamburg, sagte der Regierungssprecher: „Er wird beim G20-Gipfel Gespräche führen. Er wird sich auch mit dort lebenden türkischen Bürgern treffen.“
Die Bundesregierung hatte sich mehrmals gegen einen Auftritt Erdogans vor Türken in Deutschland ausgesprochen. Vor wenigen Tagen hatte Berlin zudem eine Genehmigungspflicht für Auftritte ausländischer Politiker in Deutschland eingeführt. Sie müssten mindestens zehn Tage vor dem geplanten Datum beantragt werden – für Erdogans Besuch in Hamburg wäre die Frist bereits verstrichen.
Türkische Regierungsvertreter hatten angedeutet, dass sich Erdogan in einem Konsulat ihres Landes mit seinen Landsleuten treffen könnte. Das Auswärtige Amt in Berlin hatte erklärt, auch Veranstaltungen in diplomatischen Vertretungen seien von der Genehmigungspflicht betroffen. Kurtulmus‘ Ankündigung zeigt aber, dass sich die Regierung in Ankara nicht von den Verboten aus Berlin beeindrucken lassen will.
