Koalitionswünsche zum Jahresbeginn

Berlin. Gut neun Monate vor der Bundestagswahl rüsten sich die Parteien verbal für einen Regierungswechsel. Dabei stellt sich die Union auf ein Bündnis mit den Liberalen ein und die SPD schließt eine Neuauflage von Rot-Grün nicht aus. Grüne und FDP indes wollen sich lieber nicht festlegen

Berlin. Gut neun Monate vor der Bundestagswahl rüsten sich die Parteien verbal für einen Regierungswechsel. Dabei stellt sich die Union auf ein Bündnis mit den Liberalen ein und die SPD schließt eine Neuauflage von Rot-Grün nicht aus. Grüne und FDP indes wollen sich lieber nicht festlegen.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla (Foto: Maurer) bemühte sich am Freitag, die jüngsten Differenzen in der Union zur Koalitionsaussage 2009 zu relativieren. Meldungen über einen möglichen Verzicht seien der nachrichtenarmen Zeit geschuldet, sagte er. Klar sei, dass CDU und CSU auf einen Wechsel im Herbst setzten. "Wir wollen im September ein Bündnis aus Union und FDP", sagte Pofalla. Da es mit der FDP die größte politische Schnittmenge gebe, "werden wir zur Bundestagswahl für ein Bündnis aus Union und FDP werben". Für eine Koalitionsaussage sei es aber jetzt verfrüht. CDU-Vize Jürgen Rüttgers bekräftigte derweil seine Forderung, die CDU solle sich schon jetzt auf eine Koalition mit der FDP nach der Bundestagswahl festlegen. "Es ist von zentraler Bedeutung, dass wir nach der nächsten Bundestagswahl eine Koalition mit der FDP bilden. Ich bin dafür, dass wir dies auch mit einer Koalitionsaussage deutlich machen", sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident. Ähnlich hatten sich schon die CDU-Vizechefs Roland Koch und Christian Wulff geäußert.

Keine Eile haben die Liberalen. "Koalitionsfragen beantwortet man dann, wenn sie anstehen, nicht dann, wenn sie einem gestellt werden", sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel. Die FDP wolle mit ihren programmatischen Angeboten so stark werden, dass ohne sie keine Regierung gebildet werden kann. Niebel fügte hinzu, es sei aber "kein Geheimnis, dass wir auf klare bürgerliche Mehrheiten setzen, denn mit der Union sind bei aller notwendigen Kritik die inhaltlichen Gemeinsamkeiten immer noch am größten". ddp

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort
Abstieg in den KanalÜber 190 Kilometer ist das Völklinger Kanalnetz lang. Für die Mitarbeiter der Kanalsanierungsfirma Zait ist der Abstieg in den Untergrund das tägliche Geschäft - sie sind darauf spezialisiert, Kanäle zu reinigen, zu verfilmen und zu re
Abstieg in den KanalÜber 190 Kilometer ist das Völklinger Kanalnetz lang. Für die Mitarbeiter der Kanalsanierungsfirma Zait ist der Abstieg in den Untergrund das tägliche Geschäft - sie sind darauf spezialisiert, Kanäle zu reinigen, zu verfilmen und zu re
HoroskopOb man den Sternen nun vertraut oder nicht - für Voraussagen aller Art sind Horoskope immer zu gebrauchen. Die SZ-Lokalredaktion Saarbrücken hat sich zum Jahreswechsel Gedanken gemacht über prominente Bürger der Stadt. Und hat für sie in die Stern
HoroskopOb man den Sternen nun vertraut oder nicht - für Voraussagen aller Art sind Horoskope immer zu gebrauchen. Die SZ-Lokalredaktion Saarbrücken hat sich zum Jahreswechsel Gedanken gemacht über prominente Bürger der Stadt. Und hat für sie in die Stern