Türkischer Präsident Opposition kritisiert geplanten Erdogan-Besuch
Berlin · Bei der Opposition im Bundestag ist der geplante Staatsbesuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan im September auf Kritik gestoßen. Der Grünen-Politiker Cem Özdemir sagte, Erdogan sei „kein normaler Präsident in einer Demokratie“ und solle deshalb auch nicht so empfangen werden.
Man könne sich seine Gäste nicht immer aussuchen, aber ihm müsse „unmissverständlich klar gemacht werden, dass der Versuch, hier türkisch-nationalistisch-fundamentalistische Parallelstrukturen aufzubauen, nicht geduldet wird“, sagte Özdemir den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Der FDP-Fraktionvize Alexander Graf Lambsdorff hält den Besuch zwar für notwendig, verlangt aber eine klare Haltung der Bundesregierung. „Kritik am Besuch ist falsch, Kritik an Erdogan ist richtig“, erklärte er. Regierungschefs müssten miteinander reden. Aber sie müssten sich auch unbequeme Wahrheiten sagen. „Deshalb muss die Kanzlerin Erdogan unmissverständlich klarmachen, dass wir türkische Parallelsysteme aus Imamen und Geheimdienstlern in Deutschland nicht dulden werden“, forderte der FDP-Politiker.
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel lehnt den Besuch ganz ab. Für eine Einladung gebe es nach Erdogans „dreister Instrumentalisierung des Fußballers Mesut Özil“ nach dem Rücktritt aus der deutschen Nationalmannschaft „auch nicht den geringsten Grund“.
