Eingeständnis mit Verspätung
Washington. Es war seine sechste Wortmeldung in elf Tagen zum vereitelten Flugzeuganschlag von Detroit. Und Amerika erlebte diesmal einen Präsidenten, der nicht um den heißen Brei herumredete - und offen für Selbstkritik war
Washington. Es war seine sechste Wortmeldung in elf Tagen zum vereitelten Flugzeuganschlag von Detroit. Und Amerika erlebte diesmal einen Präsidenten, der nicht um den heißen Brei herumredete - und offen für Selbstkritik war. "Wenn das System versagt, liegt das in meiner Verantwortung", bilanzierte Barack Obama am späten Donnerstagabend und stellte sich damit vor seine blamierten Geheimdienste. Erneut betonte er, dass ausreichend Warnzeichen vorgelegen hätten - doch am Ende hätten die Analysten bei der Aufgabe versagt, aus den einzelnen Hinweisen ein Täterprofil zu erstellen und die drohende Gefahr zu sehen. Auffällig, wie lange Obama diesen vorerst letzten Auftritt vorbereitete: Die Rede wurde immer wieder verschoben, mit dreieinhalb Stunden Verspätung trat der Präsident schließlich vor seine Teleprompter. Hinter den Kulissen wurde offenbar um jedes Wort zu diesem dominierenden Thema gerungen.
Gleichzeitig richtete Obama den Blick nach vorn - mit einem Bündel an Maßnahmen, das eine Wiederholung der auch politisch peinlichen Sicherheitspanne vermeiden soll. Insgesamt acht US-Behörden erhielten eine Präsidentenanweisung, die auch auf Verbesserungen der internen Kommunikation und der diversen Warnlisten abzielt. Die Forderungen Obamas reichen zudem von einer sorgfältigeren Prüfung von Visa über die Einstellungen hunderter neuer Flugsicherheitsbegleiter, sogenannter "Sky Marshals", und die Anschaffung von 350 neuen "Nacktscannern" noch in diesem Jahr bis hin zu einer Verbesserung der internationalen Kooperation.
Zu diesem Zweck wird sich die umstrittene Heimatschutz-Ministerin Janet Napolitano, die - wie andere führende Beamte - vorerst weiter im Amt bleiben darf, kurzfristig nach Spanien begeben, um dort mit ihren europäischen Kollegen zu reden. Das Treffen soll vom 20. bis 22. Januar in Toledo stattfinden. Napolitano rief auch andere Länder auf, mehr gegen den Terrorismus zu unternehmen. "Im Flug 253 saßen Passagiere aus 17 Ländern", sagte sie unter Hinweis auf die am 25. Dezember vergangenen Jahres beinahe gesprengte Maschine. "Dies ist eine internationale Angelegenheit, nicht nur die Sache der USA."
Auch der Chef der Antiterror-Zentrale NCTC, Michael Leiter, darf weiterarbeiten - obwohl er sich nur einen Tag nach dem Anschlagsversuch mit seinem Sohn für eine Woche in den Skiurlaub verabschiedet hatte. Sein Glück: Das Weiße Haus hatte ihm diesen Ausflug zur Krisenzeit zuvor genehmigt, und schließlich brach ja auch Obama seinen Hawaii-Urlaub nicht ab.
Um seine Entschlossenheit zu demonstrieren, bemühte sich der Präsident einer ungewohnten Rhetorik - und benutzte sogar ausnahmsweise das "K"-Wort: "Wir befinden uns im Krieg mit Al Qaida." Obama versucht sonst - wie mancher deutsche Politiker in der Afghanistan-Debatte - den Kriegs-Begriff zu vermeiden, weil er sich damit von der Ära des George W. Bush abgrenzen will. Gleichzeitig gab Obama aber auch zu erkennen, dass seine Änderungen in der Sicherheitspolitik nicht eine "Belagerungsmentalität" schaffen und die Bürgerrechte der Amerikaner einschränken dürfen: "Wir werden den Charakter unseres Landes definieren und dies nicht einer kleinen Gruppe von Terroristen überlassen."
Meinung
Hintergrund
Im Zuge von Ermittlungen zu mutmaßlichen Anschlagsplänen in New York hat die US-Bundespolizei am Freitag zwei Verdächtige festgenommen. Die Ermittler teilten mit, es gebe Querverbindungen zwischen dem bosnischen Immigranten Adis M. und dem Taxifahrer Zarein A. einerseits und dem bereits zuvor inhaftierten Afghanen Najibullah Zazi, der um den achten Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 Attentatspläne verfolgte. Die beiden nun Festgenommenen stehen in demselben Verdacht. Nach einem Bericht des Fernsehsenders NBC wurden die beiden nun festgenommenen Männer seit der Inhaftierung Zazis überwacht. Der bosnische Einwanderer wurde demnach nach einer Verfolgungsjagd mit dem FBI festgenommen. afp
