AfD scheitert im sächsischen Landtag mit Burkaverbot

Burkaverbot in Sachsen : AfD scheitert mit Burkaverbot

() Der sächsische Landtag hat einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zum Verbot der Gesichtsverschleierung abgelehnt. Er sollte das Tragen von Burka oder Nikab (Gesichtsschleier) im öffentlichen Raum untersagen. Die Abgeordneten stimmten auf ihrer Sitzung gestern in Dresden mit 108 Stimmen gegen ein Verbot, 14 Ja-Stimmen wurden abgegeben und damit so viele wie die AfD im Landtag Abgeordnete hat. Die anderen Parteien attestierten dem Entwurf handwerkliche Mängel. Zudem warfen sie der AfD vor, gegen das Grundgesetz vorzugehen.

Der Gesetzentwurf begründete die Verbotsforderung mit der Werteordnung in einer Demokratie: „Das Bedecken des Gesichts beinhaltet eine Absage an unsere Werteordnung, da die eine solche Bedeckung tragenden Personen sich damit direkt von allen anderen Personen abgrenzen“, heißt es im Entwurf.

Mehr von Saarbrücker Zeitung