Die rheinland-pfälzische SPD hat den Mainzer Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann in der Edathy-Affäre eindringlich zum Reden aufgefordert. Nach dem Appell von SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte der Landesvorsitzende Roger Lewentz gestern: "Ich kann mich nur Sigmar Gabriel anschließen. Es wäre gut, wenn er sich öffentlich erklären würde, weil nur er die Dinge erklären kann." Dies würde auch dem Landesverband helfen, betonte Lewentz. Zugleich sagte er, mit seiner Aussageverweigerung nehme Hartmann ein Recht in Anspruch, das jedem zustehe. Die Landes-SPD hatte den Mainzer Abgeordneten bereits in der vergangenen Woche kritisiert.

Mehrere Zeugen hatten im Bundestags-Untersuchungsausschuss gesagt, dass Hartmann den damaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy 2013 vor Kinderpornografie-Ermittlungen gewarnt habe. Das bestreitet Hartmann aber. Nach belastenden Aussagen wollte er sich am vergangenen Donnerstag nicht mehr dazu äußern und verwies über seinen Anwalt darauf, dass die Staatsanwaltschaft Lüneburg den Anfangsverdacht einer Strafvereitelung prüft. Die SPD Rheinland-Pfalz hatte aber Hinweise darauf, dass Hartmann sich äußern würde. Gabriel kritisierte Hartmanns Schweigen am Sonntag.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann will sich dagegen nicht zur Aussageverweigerung von Hartmann äußern. "Bis zu seiner Aussage im Untersuchungsausschuss wird Herr Oppermann sich aus Respekt vor dem Gremium wie bisher nicht äußern", betonte sein Sprecher. Die Oppositionsvertreter im Edathy-Ausschuss hegen den Verdacht, dass Hartmann im Auftrag von Oppermann gehandelt haben könnte. Oppermann hatte Hartmann 2013 gebeten, sich um den gesundheitlich angeschlagenen Abgeordneten Edathy zu kümmern.

Edathy - früher Innenpolitiker wie Hartmann - soll sich verbotene Kinderpornos aus dem Internet heruntergeladen haben. Oppermann bestreitet eine Verwicklung in die mögliche Weitergabe von Infos an ihn. Am 23. Februar beginnt in Verden in Niedersachsen der Prozess gegen Edathy. In einem Facebook-Beitrag beschuldigte er führende Parteifreunde: "Wenn Hartmann sagt, was er weiß, haben drei Leute ein Problem: ein amtierender SPD-Fraktionsvorsitzender (Oppermann), ein amtierender Bundesaußenminister (Frank-Walter Steinmeier) und ein ehemaliger BKA-Präsident (Jörg Ziercke ) - nicht schön, aber ist so ."