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Union erhöht in Edathy-Affäre Druck auf SPD-Fraktionschef Oppermann

Union erhöht in Edathy-Affäre Druck auf SPD-Fraktionschef Oppermann

Vor der heutigen Vernehmung des SPD-Abgeordneten Michael Hartmann im Edathy-Untersuchungsausschuss erhöht die Union den Druck auf SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Michael Frieser (CSU) sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag): "Falls Herr Oppermann Herrn Hartmann wesentlich mehr erzählt hat als nur, kümmere dich mal um den angeschlagenen Sebastian, stellt sich auch für ihn die Frage nach Konsequenzen."Der Ausschuss will heute Widersprüche in der bisherigen Aussage Hartmanns klären.

Dabei soll es auch um die Frage gehen, von wem Hartmann womöglich Informationen über die Kinderpornographie-Ermittlungen gegen Sebastian Edathy erhalten hat. Laut Frieser kommen dafür zwei Quellen in Frage: "Die immer wieder genannten Sicherheitskreise, bei denen sich Hartmann ja laut Zeugen selbst um Informationen bemüht hat. Oder aber aus der SPD-Spitze, die von den Ermittlungen gewusst hat." Die Suche gelte daher jemandem, "der seine Pflichten verletzt hat".

Frieser wiederholte seine Aufforderung an Hartmann, auf sein Bundestagsmandat zu verzichten. Die aufgetretenen Widersprüche seien "nicht mehr wettzumachen".

BERLINER BÜRO