Rentner können auf Rückzahlung hoffen

Essen/Berlin. Knapp eine Million der bundesweit etwa 20 Millionen Rentner können nächstes Jahr mit teils hohen Rückzahlungen vom Finanzamt rechnen. Grund sind fehlerhaft ausgefüllte Steuerformulare. Wie Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe berichteten, hat knapp eine Million Ruheständler in den vergangenen Jahren zu viele Steuern gezahlt

Essen/Berlin. Knapp eine Million der bundesweit etwa 20 Millionen Rentner können nächstes Jahr mit teils hohen Rückzahlungen vom Finanzamt rechnen. Grund sind fehlerhaft ausgefüllte Steuerformulare. Wie Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe berichteten, hat knapp eine Million Ruheständler in den vergangenen Jahren zu viele Steuern gezahlt. Dies gehe aus einem Arbeitspapier von Spitzenbeamten aus den Finanzbehörden der Länder hervor. Nach Schätzungen aufgrund erster Stichproben bekommen die Betroffenen im Schnitt 250 Euro pro Jahr zurück. Seit Oktober müssen alle gesetzlichen und privaten Rentenversicherungen den Finanzämtern die Daten der Rentner übermitteln. Dadurch sollen die Finanzämter sehen, welche Rentner dem Staat Steuern schulden. Die ersten Stichproben hätten den Zeitungsberichten zufolge nun gezeigt, dass von den Rentnern, die gezahlt haben, 22 Prozent ihre Steuererklärung falsch ausgefüllt hatten, sagte Manfred Lehmann, Chef der Deutschen Steuergewerkschaft in Nordrhein-Westfalen. Die Behörden hatten folglich fehlerhafte Steuerbescheide erstellt. "Etwa die Hälfte hat zu viel gezahlt, die andere Hälfte zu wenig", so Lehmann. Hochgerechnet wären das jeweils rund 970 000 Rentner.Viele Rentner hätten ihre Kranken- und Pflegekassenbeiträge nicht abgezogen oder die Rentenarten verwechselt. Wer etwa seine gesetzliche Rente ins Feld für Betriebsrenten geschrieben hat, wurde bis zu doppelt so hoch besteuert. "Betroffene müssen nicht selbst aktiv werden, das wird automatisch geschehen", sagte der Bundesvorsitzende der Deutschen Steuergewerkschaft, Dieter Ondracek, in der ARD. Probleme gebe es dort, wo die Steuerbescheide schon rechtskräftig sind. "Das muss im Einzelfall geprüft werden." Wenn das Finanzamt hätte sehen können, dass ein Fehler vorliegt, könne man auch gegen diese Bescheide vorgehen. Doch auch zu wenig oder gar nicht gezahlte Steuern werden jetzt entdeckt. Es wird davon ausgegangen, dass viele Rentner Betriebsrenten oder andere Zusatzeinkünfte, zum Beispiel Mieteinnahmen, verschwiegen. Sie müssen mit Nachforderungen rechnen - im Test durchschnittlich 150 Euro pro Jahr. Von den Rentnern, die bisher gar keine Steuern gezahlt haben, hätten dies "deutlich weniger als 30 Prozent" tun müssen, ergab die Stichprobe. Das wären bundesweit etwa 2,5 Millionen Rentner. An diese Fälle gehen die Finanzämter aber erst im Sommer 2011 heran. dpa

Am RandeDie ungleichen Renten in Ost- und Westdeutschland sorgen erneut für Diskussionen. Rentner im Osten bekamen 2008 durchschnittlich eine um 17 Prozent höhere Rente als West-Senioren. Das ergab eine Berechnung des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln für die "Welt am Sonntag". Die Linke kritisierte die Berechnungen als "skandalös unseriös". Linke-Bundesvize Klaus Ernst bezeichnete es als "unerträglich, dass hier versucht wird, die Rentner gegeneinander aufzuhetzen". ddp

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