Kurt Beck, der Ring und die Gesundheit
Es ist ein Schicksalstag für die SPD. Genau an dem Tag, an dem Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten ausgerufen wird, kündigt Ministerpräsident Kurt Beck in Rheinland-Pfalz seinen Abschied an. Der Mann, der einst als SPD-Chef und in der Bundespolitik scheiterte. Dass sich Beck für seinen Paukenschlag ausgerechnet diesen Tag ausgesucht hat, dürfte aber Zufall sein
Es ist ein Schicksalstag für die SPD. Genau an dem Tag, an dem Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten ausgerufen wird, kündigt Ministerpräsident Kurt Beck in Rheinland-Pfalz seinen Abschied an. Der Mann, der einst als SPD-Chef und in der Bundespolitik scheiterte. Dass sich Beck für seinen Paukenschlag ausgerechnet diesen Tag ausgesucht hat, dürfte aber Zufall sein. Eine Überraschung ist Becks Entscheidung auf jeden Fall. Denn erst vor knapp einem Monat hatte er ein Misstrauensvotum der CDU wegen der Nürburgring-Pleite überstanden.Fast gebetsmühlenartig wiederholte der Pfälzer bislang die Aussage, er wolle weitermachen. Allerdings stets mit der Einschränkung: wenn die Gesundheit es zulässt. Nun erklärte Beck, er habe erhebliche Probleme mit der Bauchspeicheldrüse. Der politische Druck nahm zuletzt allerdings auch kräftig zu. Wegen des Debakels am Nürburgring geht dem Land womöglich Steuergeld in dreistelliger Millionenhöhe flöten. Beck will nun seine beliebte Sozialministerin Malu Dreyer zur Nachfolgerin machen. Damit könnte Rheinland-Pfalz erstmals eine Landesmutter bekommen.
Beck und Ministerpräsident - diese Worte meinten zuletzt fast das gleiche. Schon seit 18 Jahren regiert Deutschlands dienstältester Landesvater. Obwohl das ländlich geprägte Rheinland-Pfalz strukturell konservativ ist, gewann Beck eine Landtagswahl nach der anderen. Erst regierte er mit der FDP im Boot, zeitweise allein und seit 2011 mit den Grünen.
Der Maurersohn aus der Südpfalz hat sich aus einfachen Verhältnissen hochgearbeitet. Nach der Ausbildung zum Elektromechaniker und der frühen Hochzeit mit seiner Frau Roswitha machte er auf dem zweiten Bildungsweg die Mittlere Reife. Eine Biografie, mit der er nicht nur in der SPD punkten konnte. 2006 stieg Beck sogar zum SPD-Bundesvorsitzenden auf. Im rauen Berliner Politikbetrieb wurde der bodenständige Pfälzer aber nicht glücklich - zum Teil ergoss sich sogar Häme über ihn. 2008 schmiss Beck wegen parteiinterner Querelen hin und kehrte in seine Wohlfühloase Rheinland-Pfalz zurück.
Im Mai dieses Jahres sorgten erste Spekulationen, dass Becks Rückzug bald bevorstehen könnte, für ein kleines Erdbeben. Er dementierte. Im Juli sagte der 63-Jährige dann, er wolle auch weiter die SPD im Land führen. Nun will er den Rückzug einleiten. Mit einem Coup: Denn als Kronprinzen galten bisher Innenminister Roger Lewentz, der nun SPD-Landeschef werden soll, und SPD-Fraktionschef Hendrik Hering. Die 51-jährige Dreyer wurde nur hinter vorgehaltener Hand als "Nachfolgerin der Herzen" genannt. Sie müsste bei der Landtagswahl 2016 voraussichtlich gegen die resolute CDU-Landeschefin Julia Klöckner (39) antreten. Die hatte den alten Polithasen Beck bei der Wahl 2011 in die Bredouille gebracht - die CDU lag letztlich nur einen halben Prozentpunkt hinter der SPD.
Zwischen Becks Plänen, weiterzumachen, und dem jetzigen Paukenschlag steht die Nürburgring-Insolvenz. Die bis 2011 alleinregierende SPD hatte vor einigen Jahren rund 330 Millionen Euro in einen Freizeitpark an der Formel-1-Strecke investiert. Das Projekt scheiterte, weil es zu groß geriet und zu wenig Pacht brachte. Nach dem Nürburgring-Debakel wuchs im Land die Kritik. Auch wenn es keine Mehrheit in Umfragen ist, die seinen Rücktritt will: Beck war gewarnt. In dieser Woche demonstrierten hunderte Gegner der geplanten Zwangsfusionen kleiner Gemeinden vor dem Landtag. Das gab es früher so nicht. Und Klöckner wird ihm gefährlicher - zumindest lag sie bei einer Infratest-Umfrage für den SWR im August in der Direktwahlfrage erstmals vorn. Hinzu kamen die Spekulationen über Becks Gesundheit. All das mag den Südpfälzer bewogen haben, seine Pläne vom Sommer wieder umzuschmeißen. Und sie - bewusst oder zufällig - am Schicksalstag der SPD zu verkünden.
Meinung
Alle Achtung!
Von SZ-MitarbeiterinIsabell Funk
Was für ein geschickter Schachzug. Sozialministerin Malu Dreyer, konsensfähigste Politikerin der rot-grünen Landesregierung, wird neue Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Der bisher als Kronprinz gehandelte Innenminister Roger Lewentz soll künftig die Partei führen. Damit hat Kurt Beck jetzt doch noch viel weiterreichende Konsequenzen aus der Nürburgring-Affäre gezogen als erwartet. Er selbst tritt ganz zurück, Sympathieträgerin Dreyer ins Rampenlicht, der ebenfalls ins Ring-Desaster verstrickte Lewentz einen Schritt nach hinten und bekleidet doch das innerparteilich wichtigste Amt. Dreyer, ebenso durchsetzungsfähig wie verbindlich, hat nicht nur hohe Zustimmungswerte, sondern genießt auch die Achtung der Opposition. Und genau deshalb ist sie deren unbequemster Gegner.
