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Malu Dreyer will SPD aus Umfragetief holen

Mainz. Die SPD in Rheinland-Pfalz kommt aus dem Umfragetief nicht heraus. Mehr ins Zeug legen müsse sich die Partei, fordert deshalb Ministerpräsidentin Dreyer. Und sie hat Ideen dafür. Agentur

Um in den Umfragen besser abzuschneiden, sollte sich die SPD nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD ) stärker anstrengen. Vielleicht müsse die Partei mehr Themen besetzen, die stärker in die Breite gingen und Widerhall bei einer großen Gruppe der Wähler hätten, sagte sie am Mittwochabend in Mainz .

Bei der Sonntagsfrage des ZDF-"Politbarometers" vom vergangenen Freitag kam die SPD auf 26 Prozent, die Union auf 41 Prozent. Luft nach oben sieht Dreyer auch in Rheinland-Pfalz: "Die SPD muss zulegen." Ihre Partei müsse "besser werden als 31 Prozent". Den Wert bekam sie beim SWR-"Politrend" im November. Die CDU lag bei 42 Prozent.

Nach der Kabinettsumbildung als Folge des Nürburgring-Finanzdebakels will sich Dreyer nun auf andere Themen konzentrieren. Es gehe darum, "nach vorn zu marschieren". Über die Regierungsumbildung sagte sie: "Ich habe kein schlechtes Gewissen." Es sei um politische Verantwortung gegangen, menschlich sei die Entscheidung ihr aber schwer gefallen. Drei SPD-Minister und der bisherige SPD-Fraktionschef Hendrik Hering mussten den Hut nehmen. Die frühere SPD-Alleinregierung unter Dreyers Vorgänger Kurt Beck hatte an der Rennstrecke einen zu großen Freizeitpark bauen lassen. Bis zu eine halbe Milliarde Euro Steuergeld gilt als verloren. Dreyer betonte: "Ich habe überhaupt keinen Grund, mich völlig von Kurt Beck zu distanzieren, aber ich habe Grund, mich davon zu distanzieren, was mit dem Nürburgring gelaufen ist." Beck werde im Wahlkampf zur Landtagswahl 2016 "auch das ein oder andere" machen.

Grünen-Fraktionschef Daniel Köbler betonte auf Facebook : "Wir haben die Fehler, die die vergangene Landesregierung beim Thema Nürburgring gemacht hat, nicht mit zu verantworten." Der grüne Koalitionspartner habe aber dafür gesorgt, dass kein neues Steuergeld in den Nürburgring fließen werde.