Immer wieder das V-Wort

Berlin · Jeder einzelne Redner sagt es im Bundestag: Das Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren war ein Völkermord. Nur die Bundesregierung schweigt – und gerät dafür massiv unter Druck.

Es war, als wären Schleusen geöffnet worden: Nach Präsident Joachim Gauck haben gestern im Bundestag fast alle Redner die Gräuel in der Türkei vor hundert Jahren als Völkermord bezeichnet. Und die diplomatische Zurückhaltung der Regierung hart kritisiert. Kanzlerin Angela Merkel (CDU ) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD ) wurden regelrecht vorgeführt.

Im Vorfeld hatte die Regierung alles daran gesetzt, den Begriff "Völkermord " im Entwurf einer gemeinsamen Resolution der Koalition zu verhindern. Man wollte die Beziehungen zu Ankara nicht belasten. Noch letzten Sonntag hatte Steinmeier appelliert, das Geschehen "nicht auf einen Begriff zu reduzieren". Die türkische Regierung erkennt zwar die Morde an rund 1,5 Millionen Armeniern und Assyrern an, lehnt aber die Einstufung als Genozid ab. Entsprechende Aussagen werden im Land sogar strafrechtlich wegen angeblicher "Beleidigung des Türkentums" verfolgt.

Doch die Front hielt nicht. Im Resolutionsentwurf der Außenpolitiker von Union und SPD , der gestern dem Bundestag vorlag, tauchte das Wort auf, wenn auch nur indirekt: Das Schicksal der Armenier stehe "beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde" des 20. Jahrhunderts. Dabei blieb es aber nicht. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU ) eröffnete die Sitzung nicht rein formell, sondern mit einer kurzen Ansprache. Er zitierte die UN-Definition über Genozide und sagte dann schnörkellos über das Geschehen vor hundert Jahren: "Das war ein Völkermord ". Noch deutlicher wurde der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU ). Es sei das Wesen des Völkermordes, dass mit ihm versucht werde, ein ganzes Volk auszulöschen und die Erinnerung an seine Kultur. Wenn man nun das Wort Genozid vermeide, unterstütze man ungewollt genau diese Absicht. Die Bezeichnung Völkermord sei deshalb nicht eine von mehreren Optionen einer angemessen Sprache für das Geschehen, sondern die einzige. Röttgen setzte sich auch mit dem Argument der Regierung auseinander, dass man abwägen müsse, ob eine solche Debatte der türkisch-armenischen Aussöhnung helfe. "Bei Völkermord hört die Abwägung auf." Fortgesetztes Schweigen könne kein Beitrag zur Bewältigung sein. Das gelte besonders für Deutschland, dessen Reichsregierung damals Mitwisser der Massenmorde gewesen sei. Ähnlich drastisch äußerten sich fast alle anderen Redner - egal ob Koalition oder Opposition.

Während Steinmeier und Merkel der Debatte mit versteinertem Gesicht folgten, sah man auf der Tribüne sehr zufriedene Vertreter armenischer und assyrischer Gruppen. Schon am Vorabend hatte Gauck bei seiner Rede auf einem Gedenkgottesdienst in Berlin nicht nur die vorsichtige Formulierung der Bundestagsresolution zitiert, sondern darüber hinaus von "genozidaler Dynamik" und "Völkermord an den Armeniern" gesprochen. Grünen-Chef Cem Özdemir lobte Gauck und Lammert für ihre "Unbeirrbarkeit", und sagte, nie wieder werde aus Deutschland ein Ausweichen zu hören sein, wie es bisher gegolten habe. Türkische Gruppen haben für den Sonnabend in Berlin zu einer Demonstration aufgerufen. Motto: "Schluss mit der Völkermord-Verleumdung".

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort