Nachfolge von Nahles Dreyer und Schwesig wollen nicht für SPD-Vorsitz kandidieren
Berlin · Übergangsweise ja - auf Dauer nein: Malu Dreyer und Manuela Schwesig haben einer Kandidatur für den SPD-Vorsitz eine klare Absage erteilt. Beide wollen nach dem Nahles-Rückzug nur kommissarisch einspringen.
Manuela Schwesig (mitte), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und Malu Dreyer (rechts), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz wollen den SPD-Vorsitz nicht dauerhaft übernehmen. Thorsten Schäfer-Gümbel (hinten), derzeit SPD-Vorsitzender in Hessen kommt auch nicht in Frage. Er zieht sich aus der Politik zurück.
Foto: dpa/Michael KappelerDie SPD-Vizevorsitzenden Malu Dreyer und Manuela Schwesig wollen nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles nicht für den Vorsitz kandidieren. Sie würden die Partei nur für den Übergang bis zu einer Neuwahl des Vorsitzenden führen, kündigten die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern am Montag in Berlin an. „Das schließt gleichzeitig aus, dass wir für den Parteivorsitz kandidieren“, sagte Schwesig. Schwesig, Dreyer sowie der hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel sollen die Partei nach dem Rücktritt von Andrea Nahles kommissarisch führen.
Dreyer sagte, dass sie ihre politische Arbeit weiter in Mainz sehe und „dass ich als Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz wieder antreten möchte zur Wahl“. Als stellvertretende Parteivorsitzende übernehme sie zusammen mit Schwesig und Schäfer-Gümbel die Aufgabe, „die Situation zu klären und zu überbrücken“. Das Übergangstrio stehe dafür, den inhaltlichen Weg weiterzuführen und den SPD-Bundesparteitag vorzubereiten.
Schwesig sagte, ihr Platz sei in Mecklenburg-Vorpommern. Dies habe sie so für sich entschieden. Schäfer-Gümbel will sich im Herbst aus der Politik zurückziehen - er wechselt als Arbeitsdirektor zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).
Schäfer-Gümbel kündigte für den 24. Juni eine Vorstandssitzung an. Bei dieser solle über das Verfahren und die Struktur zum künftigen Parteivorsitz beraten werden. Thema solle auch sein, mit welchem Verfahren die SPD die Halbzeitbilanz der Koalition angehen wolle.
Nahles trat am Vormittag im Parteivorstand offiziell zurück. Sie legt auch ihr Amt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion nieder. Nahles verließ das Willy-Brandt-Haus mit den Worten „Machen Sie's gut“ - und der Vorstand tagte ohne sie weiter. Ziel der Beratungen war ein Fahrplan für eine Neuaufstellung der in eine tiefe Krise gefallenen Partei.
Dreyer war bereits am Wochenende als Interims-Parteichefin im Gespräch gewesen. Sie hatte zum Zusammenhalt in der Krise gemahnt und andernfalls vor einer düsteren Zukunft für die Partei gewarnt. In Rheinland-Pfalz führt sie geräuschlos eine Ampelkoalition. Schwesig war als mögliche Nahles-Nachfolgerin gehandelt worden.
