Frau Klöckner, Andrea Nahles schmeißt hin. Welche Folgen wird das für die große Koalition haben?
Julia Klöckner „Wir sind und bleiben vertragstreu“
Berlin · Die CDU-Vize betont, dass die Union nach dem Nahles-Rückzug die große Koalition fortsetzen will. Die SPD fordert sie auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden.
02.06.2019
, 20:19 Uhr
CDU-Vize Julia Klöckner fordert die Sozialdemokraten auf, jetzt zügig ihre Personalfragen zu klären. Sie erwarte, dass die SPD auch nach den Rücktrittsankündigungen von Andrea Nahles die große Koalition fortführe, so Klöckner im Gespräch mit unserer Redaktion.
KLÖCKNER Das sind keine leichten Stunden und Tage für Frau Nahles und die SPD. Jede Form von Häme verbietet sich, denn die SPD ist eine traditionsreiche Partei, die unser Land geprägt hat. Welche Folgen der Rücktritt für die Große Koalition hat, hängt sicherlich von der Nachfolge in Partei und Fraktion ab. Wichtig ist, dass Koalitionspartner, die einen Vertrag miteinander geschlossen haben, füreinander berechenbar sind. Wir haben ein volles Aufgabenheft in der Koalition, und wir sind gewählt, um diese Aufgaben für die Bürger zu erledigen. Wir Christdemokraten sind und bleiben vertragstreu.
Was erwarten Sie jetzt konkret von der SPD?
KLÖCKNER Dass Sie zügig Ihre Personalfragen klärt, verlässlicher Regierungspartner ist und das Land und die Herausforderungen in den Vordergrund stellt.
Aber die Gegner der Groko in der SPD dürften mobilmachen – naht nicht doch ein Ende mit Schrecken?
KLÖCKNER Noch einmal: Es geht, wenn man Regierungsverantwortung trägt, als erstes um unser Land als Ganzes. Das sollte man nie aus den Augen verlieren. Ich werde der SPD nicht reinreden in ihre Angelegenheiten, ich bezweifle aber, dass man sich das Vertrauen der Bürger verdient, wenn man seine Pflichten vernachlässigt und davon läuft.
Käme ein Groko-Aus nicht auch ihrer Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gelegen? Neuwahlen wären ihre Chance für die Kanzlerschaft.
KLÖCKNER Das sehe ich nicht. Und so tickt Annegret auch nicht. Die Bürger haben ein gutes Gespür, ob es Politikern um das Land oder um strategische Vorteile für Ihre Parteien oder sich selbst geht.
