Alle Nachrichten-Artikel vom 18. November 2022
Kommunen warnen vor Flickenteppich
Kommunen warnen vor Flickenteppich

Corona-LockerungenKommunen warnen vor Flickenteppich

Mehrere Bundesländer haben die Isolationspflicht für Corona-Infizierte abgeschafft und erwägen ein Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr. Städte und Gemeinden dringen auf ein bundesweit einheitliches Vorgehen.

Merz will mehr als nur kleine Korrekturen am Bürgergeld
Merz will mehr als nur kleine Korrekturen am Bürgergeld

Verhandlungen über Hartz-IV-NachfolgerMerz will mehr als nur kleine Korrekturen am Bürgergeld

Bei den Verhandlungen um das Bürgergeld gehe es um „grundlegende Korrekturen“, betont CDU-Chef Friedrich Merz. Hinter den Kulissen werden über das Wochenende intensive Gespräche geführt: es geht um den Wegfall von Sanktionen, die Höhe des Schonvermögens, Wohnungsgrößen. Die Ampel will unbedingt bis kommenden Mittwoch einen Kompromiss erzielen.

Europa will raus aus der Musk-Abhängigkeit
Europa will raus aus der Musk-Abhängigkeit

Eigenes Satellitensystem beschlossenEuropa will raus aus der Musk-Abhängigkeit

Auch Internetlöcher im deutschen ländlichen Raum sollen in wenigen Jahren verschwunden sein - dank eines eigenen EU-Satelliten-Systems, auf das sich die Institutionen in Brüssel nun mit großem Tempo verständigt haben. Es ist Teil der Strategie für mehr europäische Autonomie.

Bundesregierung will queere Menschen vor Diskriminierung schützen
Bundesregierung will queere Menschen vor Diskriminierung schützen

Aktionsplan „Queer leben“Bundesregierung will queere Menschen vor Diskriminierung schützen

Queere Menschen sollen nach dem Willen der Bundesregierung mehr Mitbestimmung und Schutz erhalten. Warum der Beauftragte der Bundesregierung bei der Umsetzung Druck macht - und was genau passieren soll.