Schuldenanstieg bei Ländern 2010 geringer als befürchtet

Berlin. Sprudelnde Steuereinnahmen im Konjunkturaufschwung haben den Schuldenanstieg bei den Ländern deutlich gebremst. Statt geplanter 34,4 Milliarden Euro lag ihr Defizit "nur" bei 21,5 Milliarden Euro. Nach Zahlen des Bundesfinanzministeriums stiegen die Ausgaben der Länder 2010 um 0,6 Prozent auf knapp 287 Milliarden Euro

Berlin. Sprudelnde Steuereinnahmen im Konjunkturaufschwung haben den Schuldenanstieg bei den Ländern deutlich gebremst. Statt geplanter 34,4 Milliarden Euro lag ihr Defizit "nur" bei 21,5 Milliarden Euro. Nach Zahlen des Bundesfinanzministeriums stiegen die Ausgaben der Länder 2010 um 0,6 Prozent auf knapp 287 Milliarden Euro. Die Einnahmen erhöhten sich zugleich um 2,2 Prozent auf 265 Milliarden Euro.Ungeachtet der positiven Entwicklung fiel die Nettokreditaufnahme in manchen Ländern höher aus als 2009. Größter Schuldenmacher ist danach Nordrhein-Westfalen, wo die Neuverschuldung 2010 nach vorläufigen Zahlen auf 7,1 Milliarden Euro kletterte - ein Rekordstand. Das waren zwar 1,3 Milliarden weniger als veranschlagt, aber deutlich mehr als die 5,6 Milliarden Euro des Jahres 2009. Musterschüler waren im vergangenen Jahr Bayern, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, die erneut ohne neue Schulden auskamen. Das war 2009 auch Baden-Württemberg gelungen. 2010 kam das Land aber nur dank einer Nettokreditaufnahme von 1,6 Milliarden Euro über die Runden. Das Saarland musste 2010 rund 828 Millionen Euro neue Schulden aufnehmen. Im Bund lag die Nettokreditaufnahme unter 46 Milliarden Euro. Veranschlagt waren 80 Milliarden Euro. dpa/red

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